RS1_Machbarkeitsstudie_web

Ausgangssituation 02
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Zielkonflikte mit anderen Flächennutzungen
Das zentrale Ziel des RS1 ist die Schaffung von direkten
und geradlinig geführten Verbindungen zwischen den
Städten des Ruhrgebiets. Die besondere Raumstruktur
des Ruhrgebietes stellt diesbezüglich jedoch eine große
Herausforderung dar: Sie zeichnet sich zum einen durch
ein Nebeneinander von hoch verdichteten Innenstädten,
verdichteten und aufgelockerten Wohngebieten,
Industrie- und Gewerbegebieten sowie Brachflächen aus.
Zum anderen wird sie aber auch von ländlich geprägten
Räumen und Freiflächen durchzogen.
Die vom RS1 beanspruchten Flächen stehen nicht ohne
Weiteres zur Verfügung. Im besonderen Maße gilt dies,
sofern der RS1 an bzw. auf ehemaligen oder entlang noch
in Betrieb befindlicher Eisenbahninfrastrukturanlagen
geführt wird. In mehreren Abschnitten wird dies der Fall
sein, beispielsweise im Abschnitt zwischen dem Hauptbahnhof
Mülheim an der Ruhr und der Stadtgrenze zu
Essen.
Hier ist gemäß den Anforderungen der Deutschen
Bahn AG der RS1 zur Bahnlinie hin mit einem mindestens
1,80 m hohen, mit Oberleitungsschutz ausgestatteten
Zaun abzusichern.
Bei der weiteren Planung des RS1 sind die rechtlichen
Rahmenbedingungen für die Inanspruchnahme der
Flächen zu berücksichtigen. Von hoher Bedeutung ist in
diesem Zusammenhang die Unterscheidung zwischen der
Stilllegung einer Eisenbahninfrastruktureinrichtung nach
§ 11 AEG und einer Freistellung von Bahnbetriebszwecken
nach § 23 AEG.
Im Zuge der weiteren Planungen für den RS1 ist daher zu
prüfen, inwiefern Bahnflächen benötigt werden und ob
diese im Rahmen eines Freistellungsverfahrens verfügbar
gemacht werden können.
Insbesondere bei einer Führung des Radschnellwegs
durch Freiräume können sich Konflikte mit dem Naturund
Artenschutz ergeben. Für die Flächen der Rheinischen
Bahn zwischen Essen und Mülheim an der Ruhr und im
Duisburger Stadtwald ist daher neben der Grundstücksverfügbarkeit
auch die Verträglichkeit des RS1 mit ökologischen
Funktionen zu prüfen.
Bei der weiteren Realisierung ist eine Abwägung von
Belangen einer nachhaltiger Mobilität dienenden
Verkehrs infrastruktur, wie sie der RS1 darstellt, und den
Belangen des Natur- und Artenschutzes notwendig.
Aspekt Natur- und Artenschutz – Hinweise für die Genehmigungsplanung
Für die jeweiligen Trassenabschnitte wurde auf der
Grundlage von Bestandsdaten die Konfliktdichte, bezogen
auf das Themenfeld Natur- und Artenschutz, dargestellt.
Hieraus lassen sich Hinweise für das weitere Vorgehen im
Rahmen der Genehmigungsplanung ableiten.
Eine Ersteinschätzung zur Konfliktdichte leitet den Aufwand
im Rahmen der Genehmigungsplanung ab und stellt
vor dem Hintergrund von Bestandsdaten die Eingriffserheblichkeit
bzw. Sensibilität über eine Ampelbewertung
dar (siehe Themenkarte „Eingriffserheblichkeit“, S. 45).
Die Ersteinschätzung erfolgte auf der Grundlage bislang
ausgewiesener Schutzgebiete bzw. Flächen von hoher
Bedeutung. Dies sind Natura-2000-Gebiete, Naturschutzund
Landschaftsschutzgebiete, geschützte Landschaftsbestandteile,
besonders geschützte Biotope nach § 32
BNatSchG, Flächen im Biotopkataster der LANUV sowie
Flächen im landesweiten Biotopverbund.
Bei der Umsetzung der Radschnellwegtrasse ist im
Rahmen der Genehmigungsplanung eine vertiefende
Untersuchung über die Wertigkeit und die tatsächliche
Betroffenheit von Flächen durchzuführen. Führt die Trasse
durch Schutzgebiete, sind entsprechende Anträge zur
Befreiung von den Ge-und Verboten nach § 67 BNatSchG
zu stellen. Für die FFH-Gebiete im Umfeld der Maßnahme
wird bislang für den Bereich Lippe eine FFH-Vorprüfung
Machbarkeitsstudie RS1 - Radschnellweg Ruhr
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