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140 Stadt Melle Flächennutzungsplan Neuaufstellung 2004
Da sich die Rahmenbedingungen für die Ausweisung von Windenergieanlagen-Standorten
seit Inkrafttreten der 80. Flächennutzungsplanänderung nicht verändert haben, ist eine er-
neute bzw. weitergehende Untersuchung des Stadtgebiets hinsichtlich potentieller Wind-
energieanlagen-Standorte im Rahmen der Flächennutzungsplan-Neuaufstellung entbehrlich.
Da diese Flächen bislang als Versorgungsflächen gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB dargestellt
waren, wird im Rahmen der Neuaufstellung eine Klarstellung vorgenommen, indem diese
Bereiche als Sonderbauflächen „Windenergieanlagen“ dargestellt werden. Damit entsprechen
die Darstellungen des Flächennutzungsplanes der gängigen Praxis im Regierungsbezirk
Weser-Ems.
Durch die Darstellung der Flächen im Flächennutzungsplan erfüllt die Stadt Melle die Voraussetzung
des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB. Dadurch stehen der Errichtung von Windenergieanlagen
im Außenbereich an anderen als den hier vorgesehenen Stellen im Stadtgebiet
öffentliche Belange in der Regel entgegen. Solche Vorhaben sind deshalb grundsätzlich
nicht
mehr zulässig. Die Privilegierung gilt damit außerhalb der Sondergebiete nur noch für
Windenergieanlagen, die einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dienen. Das bedeutet,
dass mehr als die Hälfte der gewonnenen Energie im land- bzw. forstwirtschaftlichen Unternehmen
direkt genutzt werden muss.
13.4.4.3 Großflächiger Einzelhandel
Im Hinblick auf den Einzelhandel ist es Planungsziel der Stadt Melle – neben der Nahversorgung
in den einzelnen
Stadtteilen - die Innenstadt von Melle-Mitte als Geschäftszentrum zu
stärken
und weiterzuentwickeln. Verkaufsflächen mit innenstadtrelevanten Sortimenten sollen
gemäss der „Einzelhandelsstrukturuntersuchung“ vom Oktober 2002 in „nicht-integrierten
Lagen“, sprich am Stadtrand und in den Gewerbegebieten, ausgeschlossen werden. Entsprechende
Festsetzungen sind in den nachfolgenden Bebauungsplänen vorgesehen.
Sondergebiete für großflächigen Einzelhandel sind im bisherigen Flächennutzungsplan der
Stadt Melle nicht dargestellt.
Aus dem Einzelhandelsgutachten kann ein weiterer Bedarf an großflächigen Anbietern nicht
abgeleitet werden. Konkrete Ansiedlungswünsche großflächiger Anbieter sind der Stadt Melle
derzeit nicht bekannt. Sofern entsprechende Anfragen bekannt werden, erfolgt eine Einzelfallprüfung,
insbesondere im Hinblick auf die Innenstadtrelevanz
der angebotenen Sorti-
mente, und ggf. eine einzelfallbezogene Änderung des Flächennutzungsplanes. Daher sind
im Flächennutzungsplan keine Sondergebiete für großflächigen Einzelhandel dargestellt.
13.4.4.4 Sonstige Sondernutzungen
Aufgrund der speziellen Standortanforderungen für die vorhandene Ziegelei
in Buer (= Nähe
zum
benötigten Rohstoffvorkommen Ton) wird dieser Betriebsstandort ebenfalls als Sonder-
baufläche dargestellt (Einzelheiten: siehe Standortprofile).
13.4.5 Flächen für den Gemeinbedarf
Die notwenigen Einrichtungen für den Gemeinbedarf
- Schulen – Kindergärten
- Nahversorgung
- Einrichtungen
für ältere Menschen
INGENIEURPLANUNG H:\MELLE\201545\TEXTE\BP\erlbericht\Endg_Fassung\erl041208bp.doc