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Stadt Melle Flächennutzungsplan Neuaufstellung 2004 79
Die bestehenden Hochspannungsfreileitungen sind durch beschränkt persönliche Dienstbarkeiten
grundbuchlich gesichert.
In den Dienstbarkeiten ist vereinbart, dass die entsprechenden
Grundstücke für den Bau,
den
Betrieb und die Unterhaltung von Hochspannungsfreileitungen mit dazugehörigen Masten
un d ihrem Zubehör einschließlich
Fernmeldeluftkabel in Anspruch genommen und betreten
werden dürfen. Im Schutzstreifen ist die Errichtung von Bauwerken unstatthaft.
Bäum e und Sträucher dürfen die Leitungen
nicht gefährden, auch Montage- und Unterhal-
tungsarbeiten
sowie Arbeitsfahrzeuge nicht behindern. Entfernung und Kurzhaltung der die
Leitungen gefährdenden Bäume und Sträucher ist zulässig,
auch soweit sie in den Schutz-
streifen
hineinragen. Die Ausübung dieses Rechts kann einem Dritten übertragen werden.
Leitungsgefährdende Verrichtu ngen ober- oder unterirdisch müssen unterbleiben.
Für die Bereiche des Flächennutzungsplanes besteht
Bestandsschutz.
Alle
Planungsmaßnahmen im Bereich der bestehenden Hochspannungsfreileitungen sind
rechtzeitig abzustimmen, insbesondere die in den DIN VDE-Bestimmungen festgelegten Abstände
sind einzuhalten.
10.4 Richtfunkstrecken
Innerhalb des Stadtgebiets verlaufen zwei Richtfunkstrecken der Deutschen Telekom. Die
Bauhöhenbeschränkung in einem Streifen von 100 m beiderseits des Funkstrahls beträgt
210 m über NN. Die Richtfunkstrecken sind nachrichtlich in den Flächennutzungsplan übernommen
worden.
10.5 Oberflächenentwässerung
Zum Schutz des Wasserhaushaltes, der Anforderungen an eine Vermeidung von Mehrbelastungen
in den Vorflutern sowie zur Vermeidung einer Verschärfung der Hochwassersituation
gelten zunächst die allgemeinen Anforderungen des WHG sowie des Nieders. Wassergesetzes.
Danach ist bei Vorliegen geeigneter Bodenverhältnisse sowie eines ausreichenden
Grundwasserflurabstandes der Versickerung des in der Folge der Realisierung neuer Baugebiete
zusätzlichen Oberflächenwasserabflusses innerhalb öffentlicher Verkehrsflächen und
auf
den Privatgrundstücken der Vorrang einzuräumen. Dies dient nicht nur der Minderung
der anfallenden Oberflächenwasser-Mengen, sondern auch der Förderung der Grundwasserneubildung
vor Ort und stellt somit einen Bestandteil nachhaltiger und eingriffsminimierender
Siedlungsplanung dar.
Es kann derzeit bereits festgestellt werden, dass bei den neu ausgewiesenen Bauflächen
einige
dieser Voraussetzungen zur Versickerung erfüllen werden, in anderen Bereichen werden
weitergehende Maßnahmen (Kanalisation, Regenwasserrückhaltung) unumgänglich
sein. Es liegen entsprechende Erfahrungen vor aus wasserwirtschaftlichen Planungen in den
letzten Jahren, dass eine geordnete Oberflächenentwässerung nur über ein System von
Gräben, Mulden und / oder Kanalisation sowie durch Anlage von Regenwasserrückhaltebecken
möglich ist.
Die Stadt Melle wird hierzu eine den gesetzlichen Anforderungen und Richtlinien entsprechende
Oberflächenentwässerung sicherstellen.
H:\MELLE\201545\TEXTE\BP\erlbericht\Endg_Fassung\erl041208bp.doc INGENIEURPLANUNG