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Stadt Melle Flächennutzungsplan Neuaufstellung 2004 23
5 Planungsvorgaben durch überörtliche Planung: Landesraumord-
nungsprogramm (LROP) – Regionales Raumordnungsprogramm
(RROP)
Dem Flächennutzungsplan übergeordnet ist das Regionale Raumordnungsprogramm
(RROP). Das RROP für den Landkreis Osnabrück ist aus dem Landesraumordnungsprogramm
Niedersachsen (LROP) Teil I vom 02.03.1994 und Teil II vom 18.07.1994, zuletzt geändert
durch Gesetz zur Änderung des Gesetztes über das Landesraumordnungsprogramm
Niedersachsen – Teil I – vom 23.02.1998, entwickelt worden. Dabei wurden zum einen die
im LROP für den Planungsraum enthaltenen verbindlichen konkreten Ziele übernommen,
näher festgelegt sowie ergänzt (§ 7 Abs. 2 NROG) und zum anderen die angestrebte räumliche
und strukturelle Entwicklung des Kreisgebietes dargestellt (§7 Abs. 1 NROG).
Das RROP besteht aus einer beschreibenden und einer zeichnerischen Darstellung der
Grundsätze und Ziele der Raumordnung. Die Ziele sind gem. §3 Nr. 3 des Raumordnungsgesetzes
(ROG) vom 18.08.1997 zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes über die Errichtung
eines Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung sowie zur Änderung besoldungsrechtlicher
Vorschriften vom 15.12.1997, verbindliche Vorgaben. Sie sind als solche gekenn-
zeichnet.
Gemeinsam mit dem LROP bildet das RROP die Grundlage für die Beurteilung und Abstimmung
raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen im Landkreis Osnabrück. Die Behörden
des Bundes sowie die bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen
des öffentlichen Rechts, die Behörden des Landes, der Landkreis Osnabrück und die Gemeinden,
die der Aufsicht Landes unterstehenden sonstigen Körperschaften, Anstalten und
Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie Personen des Privatrechts in Wahrnehmung öffentlicher
Aufgaben, an denen öffentliche Stellen mehrheitlich beteiligt sind oder deren Planungen
und Maßnahmen überwiegend mit öffentlichen Mitteln finanziert werden, haben bei
raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen die im RROP festgelegten Ziele zu beachten
sowie die Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung nach Maßgabe der
für diese Entscheidungen geltenden Vorschriften zu berücksichtigen. Weitergehende Bindungswirkungen
der Erfordernisse der Raumordnung können sich aus den Fachgesetzen
ergeben. Bei besonderen Bundesmaßnahmen gilt die Bindungswirkung der Ziele nur gem. §
5 ROG.
Die Neuaufstellung des RROP wurde am 15.05.1999, die des LROP am 09.06.1999 eingeleitet.
Das Regionale Raumordnungsprogramm liegt derzeit als Entwurfsfassung 2002 vor.
Die Aussagen werden aufgrund des fortgeschrittenen
Planungsstandes im Folgenden den
Planungen
der Stadt Melle zu Grunde gelegt.
Der Aufbau der beschreibenden Darstellung (Textteil) des Regionalen Raumordnungsprogramms
für den Landkreis Osnabrück 2002 entspricht dem des Nds. Landesraumordnungsprogramms
1994. Im Landesraumordnungsprogramm enthaltene Ziele der Raumordnung,
die in das Regionale Raumordnungsprogramm übernommen oder in diesem näher festgelegt
wurden, sind durch Verweise auf die entsprechenden
Ziffern der Textstellen im Landes-
raumordnungsprogramm
kenntlich gemacht.
H:\MELLE\201545\TEXTE\BP\erlbericht\Endg_Fassung\erl041208bp.doc INGENIEURPLANUNG