BLW_Agrarbericht_2021

Mein Agrarbericht 39 / 226
POLITIK > PRODUKTION UND ABSATZ
Ergebnisse der Versteigerungen für die Kontingentsperiode 2020
Ein bedeutender Teil des Vollzugs der Einfuhrregelungen ist die Verteilung der
Zollkontingente (beschränkte Menge, die zu einem tieferen Zoll eingeführt werden kann).
Bei Zollkontingenten, die nicht mit dem einfachsten Verfahren verteilt werden können
(Windhund an der Grenze nach dem Prinzip «first come, first served»), wird oft das
Versteigerungsverfahren angewendet.
Die detaillierten Ergebnisse der Kontingentsversteigerungen sind in der folgenden Tabelle
aufgeführt.
Lösung für Import von gewürztem Fleisch endlich gefunden
Das BLW legt grossen Wert darauf, dass die oft komplexen Einfuhrregelungen verbessert
und vereinfacht werden. Dabei ist auf widersprüchliche Interessen zu achten. Einerseits
möchten die ProduzentInnen im Inland möglichst gute Preise und einen guten Absatz ihrer
Erzeugnisse. Anderseits sind mit der internationalen Gemeinschaft Höchstzollansätze und
Mindestzollkontingente vereinbart, deren Einhaltung im Rahmen der WTO überwacht wird.
Ein Beispiel aus dem Fleischbereich im 2020 zeigt, dass Kompromisse möglich sind, und ein
Problem, dass die Verwaltung über Jahre beschäftigte, gelöst werden kann. Das Geschäft
wurde durch ein Video mit einem Lachanfall von alt-Bundesrat Merz bekannt und betraf das
sogenannte Würzfleisch.
Link Youtube-Video
Lediglich gewürztes, aber noch rohes Rind- und Schweinefleisch konnte zu einem wesentlich
tieferen Zollansatz importiert werden als ungewürztes. Das Parlament entschied, dass die
Zollungleichbehandlung beendet werden sollte, indem ungewürztes und gewürztes Fleisch
in die gleiche Zolltarifposition eingereiht werden. Dadurch galt ein einheitlicher Zollansatz.
Die Partner in der WTO, allen voran die EU als wichtigste Lieferantin, beklagte sich über die
unzulässige Zollerhöhung und verlangte Verhandlungen dazu. Diese endeten mit einem für
beide Seiten befriedigenden Resultat. Die Schweiz muss das «Würzfleisch» wieder richtig in den
Zolltarif einreihen, darf dafür aber höhere Zölle verlangen. Sie muss jedoch das Zollkontingent
für «rotes Fleisch» um 1200 auf 23 700 Tonnen erhöhen und davon ein Mindestkontingent
für «zugeschnittene, rohe, gesalzene und gewürzte Rindsbinden» von 600 Tonnen gewähren.
Dieses Resultat wurde in der WTO akzeptiert. Und wie die ersten Monate von 2021 gezeigt
haben, ist auch der Import der gewürzten Rindsbinden beliebt: noch vor Jahreshälfte wurden
bereits 2/3 der vereinbarten Mindestmenge versteigert und zum Import freigegeben.
Digitalisierung schreitet voran
Für die Administration der Zollkontingente wurde im Dezember 2020 die Internetanwendung
eKontingente eingeführt. Seit dem 1. Januar 2021 sind die Importeure verpflichtet, für alle
ihre Eingaben, seien es Gebote im Rahmen von Kontingentsversteigerungen, Vereinbarungen
zur Ausnützung von Kontingentsanteilen oder Meldungen der Übernahmen von inländischen
Produkten, dieses neue Portal zu benutzen. Es bietet mit einem einzigen Login den ganzen
Überblick über die Kontingentsanteile, über die laufenden Freigaben und die Ausschreibungen
der Versteigerungen. Mehr dazu auf www.ekontingente.admin.ch.
Das Projekt eKontingente läuft weiter mit einer 2. Etappe, die auch bereits im 2020
begonnen hat. Nachdem bisher die beiden Internetanwendungen AEV14online und
eVersteigerung zusammengelegt wurden, wird nun auch die BLW-interne Anwendung KIC
Bundesamt für Landwirtschaft BLW