BLW_Agrarbericht_2021

Mein Agrarbericht 14 / 35
INTERNATIONAL > AGRARHANDEL UND HANDELSBEZIEHUNGEN
Brexit UK-CH
Am 1. Januar 2021 ist das Handelsabkommen zwischen der Schweiz
und dem Vereinigten Königreich (UK) in Kraft getreten. Dieses hat
zum Ziel, die bilateralen Handelsbeziehungen möglichst unverändert
fortsetzen zu können. Im Landwirtschaftsbereich basiert das Abkommen
auf dem Agrarabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen
Union (EU). Gespräche über eine mögliche Weiterentwicklung der
Handelsbeziehungen im Agrarbereich sollen im Rahmen des Gemischten
Agrarausschusses CH-UK stattfinden.
Beziehungen Schweiz-UK nach dem Brexit
Die «Mind the gap»-Strategie des Bundesrates hatte zum Ziel, mehrere einschlägige
Abkommen mit der EU für die Beziehungen Schweiz-UK zu übernehmen. Das resultierende
Handelsabkommen CH-UK wurde am 11. Februar 2019 unterzeichnet und trat am 1. Januar
2021 in Kraft. Auch das Agrarabkommen zwischen der Schweiz und der EU von 1999 war Teil
dieser Verhandlungen und bildet im Bereich Landwirtschaft die Grundlage für die Beziehungen
Schweiz-UK. Einige Anhänge desselben werden in den Beziehungen Schweiz-UK jedoch nicht
angewendet. Es handelt sich dabei um Bereiche, die von einer entsprechenden Regelung
zwischen dem UK und der EU abhängen, wie der Bereich Pflanzengesundheit und das
Veterinärabkommen.
Eine Revisionsklausel im Handelsabkommen sieht die Möglichkeit vor, die bilateralen
Handelsbeziehungen weiterzuentwickeln. Im Rahmen des Treffens des Gemischten
Agrarausschusses Anfang Herbst 2021 wurde deshalb u. a. auch über die beidseitigen
Interessen und Möglichkeiten einer solchen Weiterentwicklung gesprochen.
Auswirkungen des Brexit auf die WTO
Der Austritt des UK aus der EU bedingt ein Dekonsolidierungsverfahren im Rahmen der
WTO (GATT Art. XXVIII). Sowohl die EU wie auch das UK müssen mit den WTO-Mitgliedern
die notwendigen Anpassungen ihrer Verpflichtungsliste diskutieren. Die entsprechenden
Verhandlungen konnten noch nicht mit allen Ländern abgeschlossen werden. Im Bereich der
Landwirtschaft sind sowohl die Importkontingente als auch die Höchstlimiten der internen
Stützung von der Dekonsolidierung betroffen. Es gilt, die entsprechenden Verpflichtungen
zwischen der EU und dem UK aufzuteilen. Staaten mit offensiven Handelsinteressen
befürchten, dass die Aufteilung zu einem Flexibilitätsverlust für die Exporteure führt. Die
Schweiz verfolgt die Entwicklungen hauptsächlich aus systemischem Interesse, da die meisten
ihrer offensiven Interessen durch das bilaterale Agrarabkommen CH-EU abgedeckt sind.
Isabel Schuler, BLW, Fachbereich Handelsbeziehungen
Bundesamt für Landwirtschaft BLW