BLW_Agrarbericht_2021

Mein Agrarbericht 12 / 35
INTERNATIONAL > AGRARHANDEL UND HANDELSBEZIEHUNGEN
Handelsbeziehungen zu Drittstaaten
COVID-19-bedingt werden Verhandlungsrunden im Moment virtuell
durchgeführt. Dies klappt bisweilen gut, allerdings konnten die
Verhandlungen nicht mit allen Partnern wie gewünscht fortgeführt
werden. Dennoch ist das Jahr 2021 wegweisend für den Bereich der
Freihandelsabkommen: Mit dem Partnerschaftsabkommen zwischen den
EFTA-Staaten und Indonesien werden erstmals Konzessionen für ein
Produkt an die Einhaltung von Nachhaltigkeitsstandards gebunden.
Um den Marktzugang zu verbessern und eine Diskriminierung auf ausländischen
Märkten bestmöglich zu verhindern, ist es für die Schweiz unabdingbar, moderne und
umfassende Freihandelsabkommen abzuschliessen. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund
der weltweit zunehmenden regionalen Liberalisierungsbestrebungen sowie der global
zunehmenden politischen Unsicherheit wichtig.Neben der Konvention der Europäischen
Freihandelsassoziation (EFTA-Konvention) und dem Freihandelsabkommen mit der EU umfasst
das Netzwerk der Schweiz 32 Abkommen mit 42 Partnern. Im Normalfall wurden diese
Abkommen im Rahmen der EFTA abgeschlossen. Aufgrund der unterschiedlichen Agrarpolitiken
und Sensitivitäten der einzelnen EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz)
verhandelt jedes EFTA-Mitglied die Bestimmungen über den Zugang zu den Agrarmärkten
innerhalb dieser Abkommen selber. Die Schweiz strebt eine gezielte Liberalisierung an, die
mit den Zielen der Landwirtschaftspolitik vereinbar ist. Konzessionen betreffen insbesondere
Zollreduktionen für nicht sensible Produkte (z. B. tropische Früchte) sowie präferenzielle
Importmöglichkeiten innerhalb bestehender WTO-Zollkontingente (z. B. Fleisch oder Früchte/
Gemüse). Im Gegenzug bemüht sich die Schweiz um möglichst weitgehende Konzessionen
für Schweizer Agrarprodukte mit hohem Exportpotenzial wie Käse und andere Milchprodukte,
alkoholfreie Getränke, Kaffee, Schokolade und Zuckerwaren.
Den Anliegen der Gesellschaft soll auch in Freihandelsabkommen Rechnung getragen
werden. Wichtige Themen wie Nachhaltigkeit und Tierwohl werden mit den Partnerstaaten
angesprochen und soweit möglich in die Abkommen integriert.
Aktuelle Entwicklungen bei den Freihandelsabkommen im Rahmen der
EFTA
Abgeschlossene Verhandlungen
Gegen das 2018 unterzeichnete wirtschaftliche Partnerschaftsabkommen zwischen Indonesien
und den EFTA-Staaten wurde das Referendum ergriffen und es kam am 7. März 2021 zu einer
Volksabstimmung. Das Abkommen wurde mit einer Mehrheit von 51,7% knapp angenommen.
Hauptanliegen der Referendumsinitianten waren Bedenken bezüglich der Nachhaltigkeit von
Palmöl. Diesen Bedenken konnte mit der Verordnung zur Einfuhr von nachhaltig produziertem
Palmöl, die konkrete Umsetzungsbestimmungen vorsieht, Rechnung getragen werden. Das
Abkommen soll am 1. November 2021 in Kraft treten.
Im August 2018 konnten die Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten (Argentinien,
Brasilien, Paraguay, Uruguay) in der Substanz abgeschlossen werden. Im Bereich der
Landwirtschaft beinhaltet das Abkommen Zugeständnisse für die wichtigsten Exportprodukte
der Mercosur-Staaten (Fleisch, Rotwein, einige Futtermittel). Im Gegenzug hat die Schweiz
für Käse, Getränke und Produkte der Nahrungsmittelindustrie einen präferenziellen Zugang
erhalten. Darüber hinaus verpflichteten sich die Vertragsparteien einen Dialog über
Lebensmittelsysteme, nachhaltige Landwirtschaft und Tierschutz aufzunehmen. Nicht tarifäre
Bundesamt für Landwirtschaft BLW