Entwurf Landschaftsplan 2013, Text (application/pdf 9.9 MB) - Jena

Landschaftsplan Jena 2013
1 Einleitung
Das Stadtgebiet von Jena liegt zu großen Teilen in einem einzigartigen Naturraum. Es gibt in Deutschland
wohl kaum eine zweite Großstadt mit einem vergleichbaren naturschutzfachlichen Wert. Das Tal
der Mittleren Saale ist tief in seinen meist kalkhaltigen geologischen Untergrund eingeschnitten. Insbesondere
die steilen Hanglagen verfügen über bundesweit bedeutsame Naturräume mit einer wertvollen
Flora und Fauna, die nationalem und europarechtlichem Schutz unterliegen. Andererseits
schränkt dies die bauliche Entwicklung des überwiegend im Talgrund befindlichen prosperierenden
Oberzentrums stark ein. Um dennoch eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu ermöglichen, sind
sensible Anstrengungen zu unternehmen, um die naturräumlichen Restriktionen und Potenziale zu
beachten. Dazu ist auf der Ebene der vorbereitenden Bauleitplanung des Flächennutzungsplanes der
kommunale Landschaftsplan das geeignete Planungsinstrument.
Kapitel 1 - 5
1.1 Anlass der Planung
Für die Stadt Jena besteht bisher ein wirksamer Landschaftsplan aus dem Jahre 2003. Nach nunmehr
10 Jahren ist dessen Fortschreibung, besonders in Vorbereitung der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes,
erforderlich. Damit verbunden ist die Integration einer Umweltprüfung (inkl. Umweltbericht).
Die gesetzliche Verpflichtung hierzu ergibt sich aus § 11 Abs. 2 BNatSchG i. V. m. § 5 Abs. 6
ThürNatG, wonach Landschaftspläne rechtzeitig mit der Aufstellung von Flächennutzungsplänen zu
erstellen sind. Die Stadt Jena hat daher am 29.09.2011 mit Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses
die Vergabe zur Fortschreibung des Landschaftsplanes beschlossen.
Die Neuaufstellung beinhaltet die vollständige Überarbeitung der gesamten Darstellungen für das
Stadtgebiet. Dabei werden die zwischenzeitlich veränderten Rahmenbedingungen, z. B. hinsichtlich
der Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung, ebenso berücksichtigt, wie die Vielzahl neuer gesetzlicher
Bestimmungen, insbesondere der Bau- und Naturschutzgesetzgebung. Letztere schlagen sich
zwingend z. B. auch über die Integration einer Umweltprüfung nieder.
Mit der Neuaufstellung verbunden sind eine digitale Planzeichnung auf aktuellen Grundlagen sowie
die Erstellung der Begründung.
1.2 Erfordernis der Planung
1.2.1 Bedeutung und Funktion des Landschaftsplanes
In Kapitel 2 des Bundesnaturschutzgesetzes wird die Landschaftsplanung behandelt. In dessen § 8
wird der allgemeine Grundsatz hierzu definiert. Danach werden die Ziele des Naturschutzes und der
Landschaftspflege als Grundlage vorsorgenden Handelns im Rahmen der Landschaftsplanung
überörtlich sowie im kommunalen Kontext, örtlich konkretisiert und die Erfordernisse und Maßnahmen
zur Verwirklichung dieser Ziele dargestellt und begründet.
Gemäß § 5 ThürNatG i. V. m. § 11 BNatSchG werden Landschaftspläne als eigenständige Fachpläne
des Naturschutzes und der Landschaftspflege auf der Grundlage des Landschaftsrahmenplans von
den unteren Naturschutzbehörden erstellt. Die Darstellungen der Landschaftspläne sind als Darstellung
in die Flächennutzungspläne aufzunehmen, für das Verfahren gelten die Vorschriften für die Bauleitpläne.
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