Entwurf Landschaftsplan 2013, Text (application/pdf 9.9 MB) - Jena
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<strong>Landschaftsplan</strong> <strong>Jena</strong> <strong>2013</strong><br />
3 Rechtliche Bindung und planerische Vorgaben<br />
3.1 Rechtliche Bindung / Rechtliche Grundlagen der<br />
Bauleitplanung<br />
Kapitel 1 - 5<br />
3.1.1 Flächennutzungsplan<br />
Grundlage der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes ist das Baugesetzbuch (BauGB) in der<br />
Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch<br />
Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509).<br />
3.1.2 <strong>Landschaftsplan</strong><br />
Gemäß § 5 Abs. 1 ThürNatG in Verbindung mit § 11 BNatSchG werden die örtlichen Erfordernisse<br />
und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege in Landschaftsplänen<br />
dargestellt. In Thüringen werden die Landschaftspläne als Fachpläne der unteren Naturschutzbehörden<br />
erstellt. Die in den Landschaftsplänen konkretisierten Ziele, Erfordernisse und<br />
Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege sind in der Abwägung nach § 1 Abs. 7<br />
BauGB zu berücksichtigen und können als Darstellungen in die Flächennutzungspläne aufgenommen<br />
werden. Durch die Übernahme in den Flächennutzungsplan entsteht für diese Darstellungen eine<br />
Behördenverbindlichkeit. Landschaftspläne sind rechtzeitig vor der Aufstellung von Flächennutzungsplänen<br />
zu erstellen.<br />
3.1.3 Umweltbericht<br />
Im Mittelpunkt der in das Flächennutzungsplanverfahren integrierten Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4<br />
BauGB steht der Umweltbericht, der die Grundlage für die Beteiligung der Öffentlichkeit und eine<br />
sachgerechte Abwägung der Umweltbelange durch die Gemeinde darstellt. Der Umweltbericht ist<br />
dabei Teil der Begründung des Flächennutzungsplanes. Eine Gliederung für die erforderlichen Inhalte<br />
eines Umweltberichtes wird in der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und §§ 2a und 4c BauGB vorgegeben.<br />
3.2 Übergeordnete Vorgaben<br />
3.2.1 Landesentwicklungsplanung<br />
Landesentwicklungsplan Thüringen 2004<br />
Der Landesentwicklungsplan (LEP) des Freistaates Thüringen 2004 definiert die raumrelevanten Ziele<br />
der Landesentwicklung Thüringens. Er dient als Gesamtkonzept für die räumliche Entwicklung des<br />
Landes Thüringen, wonach das reichhaltige und zum Teil einzigartige Natur- und Kulturerbe Thüringens<br />
von großer Bedeutung für eine nachhaltige Entwicklung des Landes ist. Für den Umweltschutz<br />
ergeben sich hieraus die Verpflichtungen zum Schutz, zur Pflege und zur Fortentwicklung dieses Erbes.<br />
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