Entwurf Landschaftsplan 2013, Text (application/pdf 9.9 MB) - Jena

Landschaftsplan Jena 2013
Der Landschaftsplan wird in Thüringen als eigenständiger Fachplan des Naturschutzes und der Landschaftspflege
von der unteren Naturschutzbehörde erstellt. Er ist methodisch nach den §§ 8ff
BNatSchG zu erarbeiten und muss auch die Anforderungen der §§ 14g und 19a Abs. 1 des UVPG
erfüllen.
Kapitel 1 - 5
1.2.2 Abwägungsgebot
Das Abwägungsgebot ist das zentrale Gebot der rechtsstaatlichen Bauleitplanung. Nach § 1 Abs. 7
BauGB sind bei der Aufstellung der Bauleitpläne (im vorliegenden Fall der Flächennutzungsplan) die
öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.
Planungsgrundsätze, die in der Bauleitplanung zu berücksichtigen sind, ergeben sich insbesondere
aus § 1 Abs. 5 und 6 sowie § 1a BauGB, den ergänzenden Vorschriften zum Umweltschutz.
Die gesonderte Berücksichtigung der Umweltbelange in einem eigenen Paragraphen des Baugesetzbuches
verdeutlicht den Stellenwert, mit dem der Gesetzgeber den Umgang mit Grund und Boden
belegt.
So soll gemäß § 1a Abs. 2 BauGB mit Grund und Boden sparsam und schonend umgegangen werden.
Dabei sind zur Verringerung der zusätzlichen Inanspruchnahme von Flächen für bauliche Nutzungen
die Möglichkeiten der Entwicklung der Gemeinde insbesondere durch Wiedernutzbarmachung
von Flächen, Nachverdichtung und andere Maßnahmen zur Innenentwicklung zu nutzen sowie Bodenversiegelungen
auf das notwendige Maß zu begrenzen. Landwirtschaftlich, als Wald oder für
Wohnzwecke genutzte Flächen sollen nur im notwendigen Umfang umgenutzt werden.
Nach § 1a Abs. 3 BauGB sind auch die Vermeidung und der Ausgleich voraussichtlich erheblicher
Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes sowie der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts
in seinen in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe a) bezeichneten Bestandteilen (Eingriffsregelung
nach dem Bundesnaturschutzgesetz) in der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB zu berücksichtigen.
Der Ausgleich erfolgt durch geeignete Darstellungen und Festsetzungen nach den §§ 5 und 9 BauGB
als Flächen oder Maßnahmen zum Ausgleich.
Weitere Anforderungen, die als Planungsgrundsätze oder Ziele der Bauleitplanung eingehen, stellen
die Grundsätze der Raumordnung sowie die im Landesentwicklungsprogramm (LEP) und im Regionalplan
(RP) Ostthüringen enthaltenen Ziele der Raumordnung dar. Letztere unterliegen gemäß § 1
Abs. 4 BauGB nicht der Abwägung.
Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Abwägung ist, dass die Gemeinde das gesamte Abwägungsmaterial
zusammenstellt und zutreffend bewertet. Das Abwägungsmaterial wird während des
Bauleitplanverfahrens durch die Beteiligung der Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange gesammelt
und ggf. durch nicht vorgetragene, aber der Gemeinde bekannte Punkte, ergänzt.
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