Einkommensteuer-Richtlinien - Bundesrat

15 Drucksache 713/05
Einführung 1)
(1) Die Einkommensteuer-Richtlinien 2005 (EStR 2005) sind Weisungen
an die Finanzbehörden zur einheitlichen Anwendung des Einkommensteuerrechts,
zur Vermeidung unbilliger Härten und zur Verwaltungsvereinfachung.
(2) Die EStR 2005 sind für die Veranlagung zur Einkommensteuer ab
dem VZ 2005 anzuwenden. Die EStR 2005 sind auch für frühere VZ
anzuwenden, soweit sie lediglich eine Erläuterung der Rechtslage darstellen.
(3) Anordnungen, die mit den nachstehenden Richtlinien im Widerspruch
stehen, sind nicht mehr anzuwenden.
(4) Diesen Richtlinien liegt, soweit im Einzelnen keine andere Fassung
angegeben ist, das Einkommensteuergesetz 2002 i. d. F. der Bekanntmachung
vom 19.10.2002 (BGBl. I S. 4210, 2003 I S. 179, BStBl I
S. 1209), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes zu dem Dritten
Zusatzprotokoll vom 4.6.2004 zum Abkommen vom 16.6.1959 zwischen
der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der
Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete
der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener
sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem
Gebiete vom 15.12.2004 (BGBl. I S. 1653, BStBl 2005 I
S. 346), zu Grunde.
(5) Die Anordnungen, die in den Vorschriften über den Steuerabzug
vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) und in den dazu ergangenen
Lohnsteuer-Richtlinien über die Ermittlung der Einkünfte aus
nichtselbständiger Arbeit enthalten sind, gelten entsprechend auch
für die Veranlagung zur Einkommensteuer.
1) Änderungen und Ergänzungen gegenüber den Einkommensteuer-Richtlinien
2003 sind durch Fett-Kursiv-Druck kenntlich gemacht, Randstriche weisen
auf weggefallene Texte hin.