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Einkommensteuer-Richtlinien - Bundesrat

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Drucksache 713/05 - 2 -<br />

Mit den EStR 2005 wird das mit der Einführung des EStH vorgegebene Konzept<br />

weiter entwickelt und der Regelungsinhalt der Verwaltungsvorschrift konsequent<br />

auf notwendige Anweisungen beschränkt. Die <strong>Richtlinien</strong>struktur und die<br />

amtlichen Hinweise für die Finanzverwaltung orientieren sich im Sinne eines<br />

modernen Vorschriften-Managements nunmehr ausschließlich an der<br />

Paragraphenfolge des EStG.<br />

C. Alternativen<br />

Keine<br />

D. Kosten<br />

Die geänderten Verwaltungsvorschriften führen für Bund, Länder und<br />

Gemeinden insgesamt zu geringfügigen, nicht näher bezifferbaren finanziellen<br />

Auswirkungen.<br />

E. Sonstige Kosten<br />

Auswirkungen auf die Einzelpreise und das Preisniveau, insbesondere auf das<br />

Verbraucherpreisniveau, sind nicht zu erwarten, weil die <strong>Richtlinien</strong> lediglich<br />

Anweisungen zum Gesetzesvollzug enthalten.

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