Einkommensteuer-Richtlinien - Bundesrat

Drucksache 713/05 64
R 6.5
Kinderspielplatz
(2) 1 Entstehen dem Stpfl. Aufwendungen für die Anlage eines Kinderspielplatzes
im Zusammenhang mit der Errichtung eines Wohngebäudes,
liegen nur dann Herstellungskosten des Gebäudes vor, wenn die Gemeinde
als Eigentümerin den Kinderspielplatz angelegt und dafür Beiträge
von den Grundstückseigentümern erhoben hat. 2 In allen anderen
Fällen (Errichtung des Spielplatzes auf einem Grundstück des Stpfl. oder
als gemeinsamer Spielplatz mit anderen Hauseigentümern) entsteht
durch die Aufwendungen ein selbständig zu bewertendes Wirtschaftsgut,
dessen Nutzungsdauer im Allgemeinen mit zehn Jahren angenommen
werden kann.
Zuschüsse für Anlagegüter
Begriff des Zuschusses
(1) 1Ein Zuschuss ist ein Vermögensvorteil, den ein Zuschussgeber
zur Förderung eines – zumindest auch – in seinem Interesse liegenden
Zwecks dem Zuschussempfänger zuwendet. 2Fehlt ein Eigeninteresse
des Leistenden, liegt kein Zuschuss vor. 3In der Regel wird ein Zuschuss
auch nicht vorliegen, wenn ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang
mit einer Leistung des Zuschussempfängers feststellbar ist.
Wahlrecht
(2) 1 Werden Anlagegüter mit Zuschüssen aus öffentlichen oder privaten
Mitteln angeschafft oder hergestellt, hat der Stpfl. ein >Wahlrecht. 2 Er
kann die Zuschüsse als Betriebseinnahmen ansetzen; in diesem Fall
werden die Anschaffungs- oder Herstellungskosten der betreffenden
Wirtschaftsgüter durch die Zuschüsse nicht berührt. 3 Er kann die Zuschüsse
aber auch erfolgsneutral behandeln; in diesem Fall dürfen die
Anlagegüter, für die die Zuschüsse gewährt worden sind, nur mit den
Anschaffungs- oder Herstellungskosten bewertet werden, die der Stpfl.
selbst, also ohne Berücksichtigung der Zuschüsse aufgewendet hat.
4 Voraussetzung für die erfolgsneutrale Behandlung der Zuschüsse ist,
dass in der handelsrechtlichen Jahresbilanz entsprechend verfahren wird.
5 Soweit in einem folgenden Wirtschaftsjahr bei einem Wirtschaftsgut in
der handelsrechtlichen Jahresbilanz eine nach Satz 3 vorgenommene
Bewertung durch eine Zuschreibung rückgängig gemacht wird, erhöht der
Betrag der Zuschreibung den Buchwert des Wirtschaftsgutes.
Nachträglich gewährte Zuschüsse
(3) 1 Werden Zuschüsse, die erfolgsneutral behandelt werden, erst
nach der Anschaffung oder Herstellung von Anlagegütern gewährt, sind
sie nachträglich von den gebuchten Anschaffungs- oder Herstellungskosten
abzusetzen. 2 Ebenso ist zu verfahren, wenn die Anlagen mit Hilfe
eines Darlehens angeschafft oder hergestellt worden sind und der nach-