Einkommensteuer-Richtlinien - Bundesrat

Drucksache 713/05 92
(1) AfA ist vorzunehmen für
1. bewegliche Wirtschaftsgüter (§ 7 Abs. 1 Satz 1, 2, 4 bis 7 sowie
Abs. 2 EStG),
2. immaterielle Wirtschaftsgüter (§ 7 Abs. 1 Satz 1 bis 5 und 7 EStG),
3. >unbewegliche Wirtschaftsgüter, die keine Gebäude oder Gebäudeteile
sind (§ 7 Abs. 1 Satz 1, 2, 5 und 7 EStG), und
4. Gebäude und Gebäudeteile (§ 7 Abs. 1 Satz 5 und Abs. 4, 5 und
5a EStG),
die zur Erzielung von Einkünften verwendet werden und einer >wirtschaftlichen
oder technischen Abnutzung unterliegen.
>Bewegliche Wirtschaftsgüter
(2) 1 Bewegliche Wirtschaftsgüter können nur Sachen (§ 90 BGB),
Tiere (§ 90a BGB) und Scheinbestandteile (§ 95 BGB) sein. 2 Schiffe und
Flugzeuge sind auch dann bewegliche Wirtschaftsgüter, wenn sie im
Schiffsregister bzw. in der Luftfahrzeugrolle eingetragen sind.
(3) 1 >Betriebsvorrichtungen sind selbständige Wirtschaftsgüter, weil sie
nicht in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit
dem Gebäude stehen. 2 Sie gehören auch dann zu den beweglichen
Wirtschaftsgütern, wenn sie wesentliche Bestandteile eines Grundstücks
sind.
(4) 1 >Scheinbestandteile entstehen, wenn bewegliche Wirtschaftsgüter
zu einem vorübergehenden Zweck in ein Gebäude eingefügt werden.
2 Einbauten zu vorübergehenden Zwecken sind auch
1. die vom Stpfl. für seine eigenen Zwecke vorübergehend eingefügten
Anlagen,
2. die vom Vermieter oder Verpächter zur Erfüllung besonderer Bedürfnisse
des Mieters oder Pächters eingefügten Anlagen, deren Nutzungsdauer
nicht länger als die Laufzeit des Vertragsverhältnisses ist.
>Gebäude und >Gebäudeteile
(5) 1 Für den Begriff des Gebäudes sind die Abgrenzungsmerkmale des
Bewertungsrechts maßgebend. 2 Ein Gebäude ist ein Bauwerk auf eigenem
oder fremdem Grund und Boden, das Menschen oder Sachen durch
räumliche Umschließung Schutz gegen äußere Einflüsse gewährt, den
Aufenthalt von Menschen gestattet, fest mit dem Grund und Boden verbunden,
von einiger Beständigkeit und standfest ist.
(6) Zu den selbständigen unbeweglichen Wirtschaftsgütern i. S. d. § 7
Abs. 5a EStG gehören insbesondere Mietereinbauten und -umbauten, die
keine Scheinbestandteile oder Betriebsvorrichtungen sind, Ladeneinbauten
und ähnliche Einbauten (>R 4.2 Abs. 3 Satz 3 Nr. 3) sowie sonstige
selbständige Gebäudeteile i. S. d. >R 4.2 Abs. 3 Satz 3 Nr. 5.