Einkommensteuer-Richtlinien - Bundesrat

89 Drucksache 713/05
wesentlichen Grundlage des Betriebs aufgedeckt worden sind. 4 Liegen
die Voraussetzungen für die Weiterführung der Rücklage nicht oder nicht
mehr vor, ist sie gewinnerhöhend aufzulösen. 5 Wird eine Rücklage allerdings
im Rahmen einer Betriebsveräußerung aufgelöst, gehört der dabei
entstehende Gewinn zum Veräußerungsgewinn. 6 Diese Grundsätze
gelten bei der Veräußerung eines Mitunternehmeranteiles, bei der Auflösung
einer Personengesellschaft und bei der Aufgabe eines Betriebs
entsprechend.
Wechsel der Gewinnermittlungsart
(11) 1 Geht ein Stpfl. während des Zeitraums, für den eine nach § 6b
Abs. 3 oder Abs. 10 EStG gebildete Rücklage fortgeführt werden kann,
von der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 oder § 5 EStG zur Gewinnermittlung
nach § 4 Abs. 3 EStG oder nach Durchschnittssätzen (§ 13a
EStG) über, gelten für die Fortführung und die Übertragungsmöglichkeiten
dieser Rücklage die Vorschriften des § 6c EStG. 2 Geht der Stpfl. von
der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG oder nach Durchschnittssätzen
(§ 13a EStG) zur Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 oder § 5 EStG
über und sind im Zeitpunkt des Wechsels der Gewinnermittlungsart nach
§ 6c EStG begünstigte Gewinne noch nicht aufzulösen, ist in Höhe der
noch nicht übertragenen Gewinne eine Rücklage in der Übergangsbilanz
auszuweisen. 3 Für die weitere Behandlung dieser Rücklage gelten die
Vorschriften des § 6b EStG.
Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften
(12) 1 Für die Berechnung des Höchstbetrages nach § 6b Abs. 10
Satz 1 EStG ist der einzelne Mitunternehmer als Stpfl. anzusehen, mit der
Folge, dass der Höchstbetrag von 500.000 Euro für jeden Mitunternehmer
zur Anwendung kommt. 2 Dabei ist für die zeitliche Zuordnung der Gewinne
bei abweichendem Wirtschaftsjahr auf den VZ abzustellen, dem die
entstandenen Gewinne aus der Veräußerung nach § 4a EStG zuzuordnen
sind.
(13) 1 Eine Übertragung des Gewinns auf die in dem der Veräußerung
vorangegangenen Wirtschaftsjahr angeschafften oder hergestellten Wirtschaftsgüter
sieht § 6b Abs. 10 Satz 1 EStG (anders als § 6b Abs. 1
Satz 1 EStG) ausdrücklich nicht vor. 2 Eine Übertragung des Gewinns ist
auf die frühestens im gleichen Wirtschaftsjahr angeschafften oder hergestellten
Reinvestitionsgüter möglich.
Sechsjahresfrist i. S. d. § 6b Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG
(1) 1Zur Frage der Zugehörigkeit eines Wirtschaftsgutes zum Anlagevermögen
>R 6.1. 2Wirtschaftsgüter, die sechs Jahre zum Betriebsvermögen
des Stpfl. gehört haben, können in der Regel als Anlagevermögen
angesehen werden, es sei denn, dass besondere Gründe vorhanden
sind, die einer Zurechnung zum Anlagevermögen entgegenstehen. 3Hat R 6b.3