German (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

94 Bulletin 1995 zur schweizerischen Sicherheitspolitikder sich abzeichnenden Situationsänderung grosse Chancen zurAbwendung der dann aufgebrochenen Krise geboten hätte. 111.1. Diskontinuitäten zwingen zum Überdenken der "altenSicherheitspolitik"1.1.1. Anlass und Grundaufgaben im Rahmen des Projektes"Umfassende Risikoanalyse Schweiz" 12Der Bericht 90 zur Sicherheitspolitik stand unter dem Motto"Sicherheitspolitik im Wandel". Alle oben genannten Veränderungenwurden in diesem Zusammenhang diskutiert, und es wurdebefunden, dass sich das Parlament mit der geänderten Problematikzu beschäftigen habe. Ferner wurde verlangt, dass der Bundesratim Sinne einer Frühwarnung alle existentiellen Bedrohungspotentialelaufend beobachten und analysieren solle ("Monitoring").Diese Dauerbeobachtung und die Analyseergebnisse sollten dieBasis für eine adaptiertes und effizientes Instrumentarium desBundesrates sein.Um eine fundierte Aufarbeitung der parlamentarischen Aufträgezu ermöglichen, wurde im Jahr 1992 eine interdepartementaleProjektgruppe unter Leitung der Zentralstelle für Gesamtverteidigungzur Erarbeitung von Grundlagen für eine "Umfassende RisikoanalyseSchweiz" ins Leben gerufen.11 Vetschera, Heinz/Smutek-Riemer, Andrea: Signale zur Früherkennungvon krisenhaften Entwicklungen am Beispiel der Entwicklung zur Jugoslawienkrise,in: Heydrich, Wolfgang et al (Hg.): SicherheitspolitikDeutschlands: Neue Konstellationen, Risiken, Instrumente, Baden-Baden1992, S. 323: "Es hätte also für die Staatengemeinschaft (und hierinsbesondere für die westliche Seite) hinreichend Signale gegeben, derenWahrnehmung Möglichkeiten eröffnet hätte, die Entstehung einer Kriseabzuwehren und noch rechtzeitig eskalationsdämmende Positionen zuentwickeln. .... Statt dessen reagierte man vielfach offenkundig überraschtauf die Entwicklung, das heisst einerseits allem Anschein nach zu spät imKrisenverlauf und andererseits vielfach kontraproduktiv. ..."12 Vgl. Zentralstelle für Gesamtverteidigung (Hg.): Bericht zum Stand desProjektes "Umfassende Risikoanalyse Schweiz", S. 1, Bern 6.6.1994.