German (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

28 Bulletin 1995 zur schweizerischen Sicherheitspolitikten: Albanien trat 1991 als letztes europäisches Land, das sich seitden Anfängen der Sicherheitskonferenz ferngehalten hatte, derKSZE bei; ebenfalls 1991 wurden die drei baltischen Staaten Estland,Lettland und Litauen nach Erlangung ihrer Unabhängigkeitzu neuen Mitgliedern; Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Slowenienwurden nach der Auflösung des jugoslawischen Staatenverbandes1992 neu aufgenommen; Mazedonien nahm erst vor kurzem,im Oktober 1995, als Teilnehmerstaat Einsitz; Restjugoslawien(Serbien-Montenegro) ist seit 1992 suspendiert; die zwölfNachfolgestaaten der UdSSR nehmen seit 1992 an der KSZE teil:Russland, Ukraine, Weissrussland, Moldawien, die KaukasusstaatenGeorgien, Armenien und Aserbeidschan und die zentralasiatischenStaaten Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistanund Usbekistan; und seit der Auflösung der CSFR per 1993 nehmenneu die Tschechische Republik und die Slowakische Republik teil. 16Grundsätzlich waren sich die Teilnehmerstaaten nach dem Umbruch1989/91 bald einmal einig, dass die KSZE über die Funktioneines Dialogforums hinaus eine politische Führungsaufgabe in bezugauf die Sicherheit in Europa übernehmen sollte. Gleichwohlwaren aber für eine angemessene Antwort auf den ausbrechendenJugoslawienkonflikt noch keine operationellen Mittel vorhanden.Vor dem Hintergrund zunehmender Krisen und Konflikte in Europa,vor allem im ehemaligen Jugoslawien, aber auch im Kaukasus,verstärkte die KSZE auf ihrem Folgetreffen von Helsinki (1992)ihre operationellen Instrumente in den Bereichen vorbeugendeMassnahmen, Konfliktverhütung, politische Krisenbewältigungeinschliesslich Erkundungs- und Berichterstattermissionen sowieFriedenserhaltung und friedliche Streitbeilegung. Überdies schufsie die Möglichkeit, eigene Peacekeeping-Operationen durchzuführen.So besteht nun ein ganzes Set von Mechanismen bezüg-16 Das seit 1994 unabhängige Andorra gehört der OSZE (noch) nicht an.Ferner ist zu beachten, dass die KSZE auch Kontakte zu NichtstaatlichenOrganisationen (NGOs) und zu Drittstaaten pflegt: Das Hauptaugenmerkbei den Kontakten zu NGOs liegt auf der Menschlichen Dimension. ImRahmen der Fragen der Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittelmeerraumbestehen auch Bindungen zu den Mittelmeeranrainerstaaten Algerien,Ägypten, Israel, Marokko und Tunesien. Seit dem Helsinki II-Gipfel(1992) wird Japan an gewisse Treffen eingeladen. Einen ähnlichen Statusbesitzt Südkorea.