German (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

Aktuelle Diskussion 51Peitsche". Aufgrund dieser Analyse dürfte eine Schwergewichtsbildungder OSZE-Operationen auf Präventivdiplomatie und allenfallsauf postkonfliktive friedensbildende Massnahmen angezeigtsein.Allerdings sei vor allzu hohen Erwartungen an die Möglichkeitender OSZE im Rahmen der Konfliktprävention gewarnt. Dies erstensdaher, weil auch in Zukunft kleinere und mittlere Länder(Dänemark; Polen; Kanada) für die OSZE-Präsidentschaft vorgesehensind und damit das Ressourcenproblem in ähnlicher Weisewiederkehren dürfte, da das Präsidentenmandat für die Durchführungdiesbezüglicher Aktivitäten eine zentrale Stellung einnimmt.Zweitens wird auch in Zukunft das Problem darin bestehen, dasssich kein Mitgliedstaat für die Auslösung der Krisenmechanismenmobilisieren lässt, bevor ein Konflikt manifest wird.Im Gegensatz dazu wird von östlicher Seite, namentlich von Russland,die Bedeutung friedenserhaltender Massnahmen der OSZEfür die zahlreichen regionalen Konflikte auf dem Gebiet der ehemaligenUdSSR betont und eine Akzentverlagerung von der Konfliktpräventionhin zum Konfliktmanagement und zur Konfliktlösunggefordert. In der heutigen Situation soll nicht die Weiterentwicklungder Instrumentarien der Konfliktprävention im Zentrumder Aufmerksamkeit stehen, sondern die Auseinandersetzung mitden aktuellen Konflikten. Die OSZE ist allein schon deshalb herausgefordert,weil keine andere internationale Organisation im"nahen Ausland" auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR aktivwerden kann.Der russischen Befindlichkeit ist insofern Verständnis entgegenzubringen,als sich die meisten derzeitigen Konflikte in der Tat inder (ehemaligen) russischen Einflusssphäre abspielen und daherdie nationalen Interessen Russlands direkt tangieren. Russlandmacht entsprechend geltend, dass seine in den Krisenregionenstehenden Truppen der Friedenssicherung dienen und folglich alsPeacekeepingtruppen von der OSZE anerkannt werden sollen.6. Herausforderungen für die schweizerische OSZE-PräsidentschaftEinleitend muss darauf hingewiesen werden, dass sich die Ausgangslagefür das Schweizer Präsidialjahr 1996 schwierig gestaltet,stehen doch die Diskussionen über die Rolle der OSZE in einer