German (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

Chronologie 141Verteidigungsministeriums, zwei der drei in der Schweiz produziertenTypen von Personenminen würden von der zur EmserGruppe gehörenden Firma Patvag AG hergestellt. In der Mitteilungheisst es, die Firma behalte sich rechtliche Schritte vor, falls"Personenminen widerrechtlich den Beinamen Patvag führen, derzur Verwechslung mit der Firma Ems-Patvag AG Anlass gebenkann." Nach einem Gespräch zwischen Patvag-Vertretern und derUS-Botschaft in Bern Anfang November wird die Ems-Patvag AGvon den USA vom Vorwurf entlastet.19. OktoberNach Budapest und Wien findet das dritte diesjährige Treffen derOSZE-Troika in Genf statt. Der amtierende Vorsitzende, der ungarischeAussenminister Laszlo Kovacs, dessen Vorgänger, der italienischeVizeaussenminister Emanuele Scammacca del Murgo,sowie der künftige Vorsitzende, Bundesrat Flavio Cotti, besprechenunter anderem die Lage in Nagorno-Karabach und in Tschetscheniensowie die Rolle der OSZE in Ex-Jugoslawien.22. OktoberBei den eidgenössischen Parlamentswahlen kommt es bei einerkleineren Stimmbeteiligung als je zuvor (42,25%) zu einem für dieSchweiz ungewöhnlich deutlichen Sieg der SozialdemokratischenPartei der Schweiz. Die grossen Verlierer sind die Nicht-Bundesratsparteien.Die SPS wird mit 54 Sitzen (+12) stärkste Partei imNationalrat. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) gewinnt vierund die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP) einen Sitz, währenddie Christlichdemokratische Volkspartei zwei Sitze verliert.Die Vertretung der vier Bundesratsparteien im Nationalrat steigtdamit auf 81%. Bei den Ständeratswahlen gibt es nur geringfügigeSitzverschiebungen.22. OktoberAn den Feierlichkeiten zum 50. Jubiläum der Uno in New Yorklässt sich der Bundesrat durch Staatssekretär Jakob Kellenbergervom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten(EDA) vertreten. In seiner Rede betont der Vertreter der Schweizdie Bemühungen der Schweizer Regierung, den Uno-Beitritt zueinem Ziel ihrer Aussenpolitik zu machen.