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German (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

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32 Bulletin 1995 zur schweizerischen Sicherheitspolitikgewählten Generalsekretärs (seit Mai 1993 der deutsche DiplomatWilhelm Höynck) geschaffen worden. Dieser ist höchster Verwaltungsbeamterund handelt als Vertreter des Vorsitzenden derOSZE. Seine Hauptaufgabe besteht insbesondere darin, den AmtierendenVorsitzenden administrativ zu unterstützen. Das Sekretariatumfasst unter anderem eine Abteilung "Unterstützung" fürdas OSZE-Präsidialland. Ferner unterhält es als Aussenstelle inPrag ein Büro. Im Gegensatz zu anderen internationalen Organisationenspielt die Bürokratie der OSZE keine eigene politischeRolle.Daneben existieren verschiedene spezialisierte Organe: Das Bürofür Demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschauist die Hauptinstitution für die Menschliche Dimension. Es überwachtdie menschenrechtlich relevanten OSZE-Verpflichtungen,organisiert Wahlbeobachtungen und führt Seminare zu menschenrechtlichenFragen der Demokratisierung und der Konsolidierungdes Rechtsstaates durch. Der Hochkommissar für nationale Minderheitenarbeitet unter der Ägide des Hohen Rates und befasstsich in stiller Diplomatie mit Minderheitenkonflikten im OSZE-Raum. Er unterhält ein kleines Sekretariat in Den Haag. DasForum für Sicherheitskooperation in Wien dient als Platt<strong>for</strong>m immilitär- und sicherheitspolitischen Bereich, namentlich für Rüstungskontrolle,Abrüstung und Vertrauens- und Sicherheitsbildung,Fragen der Rüstungskonversion, Regelung über Nichtverbreitungvon Massenvernichtungswaffen und Waffentransfer. DasKonfliktverhütungszentrum in Wien wirkt bei der Durchführungder Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Massnahmen mit unddarf Ermittlungs-, Berichterstatter- und Beobachtermissionendurchführen. In Zukunft können dem Konfliktverhütungszentrumauch Aufgaben im Hinblick auf Streitschlichtungsverfahren und imZusammenhang mit der Beilegung von Streitfällen übertragenwerden.Der Vergleichs- und Schiedsgerichtshof mit Sitz in Genf hat inWeiterentwicklung der Mechanismen der friedlichen Regelung vonStreitigkeiten 17 die Aufgabe, ihm vorgelegte zwischenstaatliche17 Die Mechanismen der friedlichen Streitbeilegung haben in jüngster Zeiteine dynamische Weiterentwicklung erfahren: Der sogenannte "Valetta-Mechanismus" (KSZE-Expertentreffen über die friedliche Regelung von

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