German (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

8 Bulletin 1995 zur schweizerischen Sicherheitspolitikklear geführten Krieges ihre Neutralität sofort aufgeben und sichmit der Nato verbünden, konnten noch 1995 heftige Zeitungskontroversenauslösen. Dabei war eine inoffizielle Kontaktaufnahmezur Nato schon damals nichts anderes als verantwortungsvollerWeitblick des damaligen Verteidigungsministers.Die Schweiz wurde zwar 1963 Mitglied des Europarates und unterzeichnete1975 die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit undZusammenarbeit in Europa (KSZE), aber nur, weil die Neutralitätdarin ausdrücklich anerkannt wurde und diese Konferenz keineBeschlüsse fassen, sondern nur Empfehlungen abgeben konnte. Eswar nicht vorauszusehen, dass die KSZE in der späten Phase desKalten Krieges zur wichtigsten Plattform der Begegnungen undAbrüstungsverhandlungen zwischen West und Ost werden würdeund dass den Neutralen und Nichtgebundenen, den sogenanntenN+N-Staaten, in diesem Rahmen vorübergehend eine grosseinternationale Bedeutung zukommen könnte. Trotz dieser erstenetwas ausgreifenderen Aktivitäten im Rahmen der KSZE verharrtedie Schweiz auch nach der grossen Wende von 1989/90 in einemsicherheitspolitischen Denken, das sich an den Erfahrungen desZweiten Weltkrieges ausrichtete und das reaktiv konzipiert war.Der Gedanke, dass eine ganzheitliche Sicherheitspolitik auchdanach trachten könnte, selber aktiv und stabilisierend ins eigeneUmfeld hinauszuwirken, schien schweizerischem Denken undschweizerischen Interessen nicht zu entsprechen. Alle politischeAufmerksamkeit konzentrierte sich auf die Innenpolitik. FöderalistischeKonsensfindung und der Ausbau des Sozialstaatesstanden im Vordergrund. Nach aussen waren die Guten Dienste,diplomatische Vermittlung im Rahmen der KSZE und humanitäreAktivitäten das Äusserste, was man sich unter dem Motto Neutralitätund Solidarität glaubte leisten zu können.6. Die grosse WendeDer Zusammenbruch der Sowjetunion brachte die radikale Veränderungdes Rahmens, in dem sich die schweizerische Sicherheitspolitikimmer bewegt hatte. Das Ende der bipolaren Weltordnungbrachte das Verschwinden der innereuropäischen Fronten mit sich.Damit änderte sich auch die strategische Lage der Schweiz radikal.Seit dem Ende des 15. Jahrhunderts hatte sich die Schweiz immerin der Nähe einer potentiellen Front im säkularen französisch-