German (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

38 Bulletin 1995 zur schweizerischen Sicherheitspolitiknahmen übertragen. Diese Freiheit des Handelns im Bereich derKonfliktverhütung und Krisenbewältigung ist um so wertvoller,als der multilaterale Prozess der OSZE eine gewisse Zeitbraucht, um konsensreife Aktivitäten zu entfalten.• Zweitens beinhaltet die Funktion des Vorsitzenden die Leitungund Koordination der gesamten Tätigkeiten der Organisation.Der Vorsitz ist für alle politischen Konsultationen innerhalb derOSZE Dreh- und Angelpunkt: So werden die wichtigen GremienMinisterrat, Hoher Rat und Ständiger Rat vom AmtierendenVorsitzenden geleitet. Dabei ist er für die Meinungsbildung,Herstellung und Konsolidierung des Konsenses innerhalb derGemeinschaft zuständig. Ebenfalls zeichnet er für die Vorbereitungder OSZE-Konferenzen und die Erarbeitung langfristigerArbeitsprogramme verantwortlich.• Drittens ist das Präsidialland für die Repräsentation der OSZEnach aussen zuständig. Einerseits sind die Beziehungen zu denPartnern (internationale Organisationen, nichtteilnehmendeDrittstaaten und NGOs) der OSZE sicherzustellen. Andererseitsgehört der äusserst wichtige Kontakt zu den Medien und der Öffentlichkeitin das Pflichtenheft des Vorsitzenden. 23In Ausübung dieser Aufgaben wird das Präsidialland vom Vorgängerund Nachfolger, die zusammen die Troika bilden, und vom Generalsekretariatbegleitet. Die Troika wurde auf dem Helsinki-Gipfel(1992) geschaffen. Sie hat an Bedeutung gewonnen, stellt sie23 Für eine schweizerische Perspektive des Aufgabenbereiches des AmtierendenVorsitzenden vgl. Botschafter Benedikt von Tscharner (Ständiger Vertreterder Schweiz bei der OSZE und bei den internationalen Organisationenin Wien). "Die OSZE als Herausforderung für die Schweiz und ihre Diplomatie".In: Neue Zürcher Zeitung vom 13. Februar 1995; Interview mitBotschafter Benedikt von Tscharner: "Konkrete Schritte statt Luftschlösser".In: Der Bund vom 3. November 1995; Interview mit BotschafterRaymund Kunz (Chef des Koordinationsstabes der OSZE im EDA): "Diegesamteuropäische sicherheitspolitische Kooperation vertiefen". In: ChanceSchweiz 3 (1995): 3-8; Josef Schärli (Delegierter des Generalstabschefs fürRüstungskontrolle und Friedenssicherung). "Zur OSZE-Präsidentschaftder Schweiz 1996". In: Allgemeine Schweizerische Militärzeitschrift 10(1995): 12f; Interview mit Bundesrat Flavio Cotti: "Es ist unsere ethischePflicht, etwas für den Frieden in Europa zu tun". In: Tages-Anzeiger vom21. November 1995.