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German (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

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Aktuelle Diskussion 59Als allgemeine Heraus<strong>for</strong>derung an die schweizerische Präsidentschaftist auf ein mögliches Dilemma zwischen der Verfolgung institutionellerund nationaler Interessen hinzuweisen. Für kleine,unabhängige Staaten kann es problematisch sein, Aktivitäten auchin solchen Fällen, in denen keine nationalen Interessen im Spielsind, zu ergreifen und dafür kritisiert zu werden. Trotzdem musssich der Amtierende Vorsitzende im Rahmen seiner Gesamtverantwortungfür die ausführenden Tätigkeiten auch in diesenSituationen um die politische Initiative bemühen. Bedingt durchdas zeitlich kurze Mandat ergibt sich damit verbunden ein weiteresgrundsätzliches Spannungsfeld. Die Schweiz ist ge<strong>for</strong>dert, ihreTätigkeiten sowohl auf die kurzfristige Perspektive der einjährigenPräsidentschaft als auch auf die für die Organisation notwendigelangfristige Perspektive auszurichten.7.2. Eine besondere Heraus<strong>for</strong>derung: KommunikationsstrategieDie OSZE ist als strategisches Instrument im modernen sicherheitspolitischenUmfeld unverzichtbar. Als Forum des Dialogs kannsie entscheidend zur Stabilität in Europa beitragen. Ihre Stärkenliegen bei Aktivitäten der stillen Diplomatie, die notwendigerweiseunspektakulär sind und entsprechend in der Öffentlichkeit nurungenügend wahrgenommen werden. Es ist daher unerlässlich,dass die Möglichkeiten der OSZE als Mittel einer nachhaltigpositiven Entwicklung, ihre Ziele und Arbeitsweisen einer breiterenÖffentlichkeit besser verständlich gemacht werden.Die Aufgabe, eine Kommunikationsstrategie für die OSZE zu <strong>for</strong>mulieren,ist Teil des Pflichtenheftes des Amtierenden Vorsitzenden.Bei der Entwicklung einer Handlungsstrategie für dieschweizerische OSZE-Präsidentschaft 1996 ist dem ElementKommunikation daher hohe Priorität beizumessen. 39 Diese Aufgabe39 Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten hat sichin diesem Zusammenhang dazu entschlossen, die Möglichkeiten der elektronischenKommunikation als zusätzliches Instrument zur Multiplikationvon In<strong>for</strong>mation zu nutzen. Es hat die Forschungsstelle fürSicherheitspolitik und Konfliktanalyse an der <strong>ETH</strong> <strong>Zürich</strong> damitbeauftragt, eine Homepage "Die schweizerische OSZE-Präsidentschaft" aufdem Internet anzubieten (Adresse: http://www.fsk.ethz.ch/osze/).

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