German (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

Aktuelle Diskussion 35dungsmissionen, kurzzeitig oder auf der Basis von Langzeitmissionen.19 Aufgabe der Langzeitmissionen ist es, für eine objektiveBerichterstattung über Vorfälle aller Art zu sorgen, den Dialogzwischen den beteiligten Akteuren sicherzustellen sowie diesenamentlich im Bereich der Menschenrechte zu beraten. In engerZusammenarbeit mit der EU setzt die OSZE auch in Form derSanktionsüberwachungs-Mission 20 die Blockade gegenüber Serbien-Montenegro durch, indem sie die Behörden der NachbarstaatenRestjugoslawiens bei der Durchsetzung der Uno-Sanktionenunterstützt.19 Präventivdiplomatische Missionen der OSZE sind zur Zeit in achtverschiedenen Krisengebieten tätig: Serbien-Montenegro (seit September1992; im Juli 1993 von Belgrad nicht mehr verlängert); Mazedonien (seitSeptember 1992); Georgien/Südossetien (seit Dezember 1992); Estland(seit Februar 1993); Moldawien (seit April 1993); Lettland (seit November1993); Tadschikistan (seit Februar 1994); Bosnien-Herzegowina (Sarajewo)(seit Oktober 1994); Ukraine (seit November 1994).Überdies beteiligt sich die OSZE seit der vereinbarten Waffenruhe vomMai 1994 im Rahmen der "Minsker Gruppe" an den Verhandlungen übereinen Friedensplan betreffend Nagorny-Karabach (Armenien/Aserbeidschan).Auf dem Budapester Überprüfungstreffen wurde die Vorentscheidungfür die Entsendung einer multinationalen Friedenstruppe nachBergkarabach getroffen. Es ist ein Verband von 3’300 Personen vorgesehen,der nach Abschluss einer politischen Vereinbarung über die Einstellungdes bewaffneten Konfliktes zwischen Armenien und Aserbeidschanzum Einsatz gelangen könnte. Aufstellung und Einsatz dieser Friedenstruppewerden für die weitere Entwicklung der Sicherheitskooperationund die militärische Zusammenarbeit vor allem mit Blick auf dieEinbindung Russlands von erheblicher Bedeutung sein.Als neuste Entwicklung ist darauf hinzuweisen, dass Anfang 1995 OSZE-Delegationen, unter anderem eine Gruppe von Menschenrechtsexpertenunter der Leitung des Schweizer Diplomaten Lorenzo Amberg, die Lage inTschetschenien erkundeten. Seit April 1995 ist eine OSZE-Assistenzgruppein Grosny aktiv.20 Gegenwärtig sind sieben Sanktionsunterstützungs-Missionen in folgendenNachbarstaaten Restjugoslawiens im Einsatz: Albanien (seit April 1993);Bulgarien (seit Oktober 1992); Kroatien (seit Januar 1993); Mazedonien(seit November 1992); Rumänien (seit Oktober 1992); Ukraine (seit Februar1993); Ungarn (seit Oktober 1992).