Von Leuten, die auszogen, Geschlechterverhältnisse zu verändern …

Gender Mainstreaming in der Kinder- und Jugendhilfe
eher eine Konkurrenz zu ihren originären Organisationszielen sehen bzw.
der Meinung sind, dass sie mit diesem Thema wenig zu tun haben (vgl. Kapitel
4). Solche Reaktionen können einerseits als Abwehr gedeutet werden.
Dahinter kann sich aber auch schlicht ein Missverständnis verbergen, das
aus mangelnder Kenntnis der Zielsetzung von Gender Mainstreaming resultiert.
Jenseits dessen können die abwehrenden Reaktionen aber auch mit
dem KJP selber, konkret mit der Art der Förderkriterien und der bisherigen
Förderpraxis zusammenhängen. Von daher lohnt sich ein genauerer Blick
auf den Kinder- und Jugenplan, insbesondere auf die politischen Rahmenbedingungen,
die die Aufnahme von Gender Mainstreaming in die Förderrichtlinien
begünstigten. Wie kommt es, dass die KJP-geförderten Organisationen
der Kinder- und Jugendhilfe mit Nachdruck aufgefordert sind, mit
ihren Angeboten und Maßnahmen zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit
beizutragen, indem sie ausgerechnet Gender Mainstreaming implementieren?
Kurz und knapp: wie kommt Gender Mainstreaming in den
Kinder- und Jugendplan? (Und warum löst die Umsetzungsanforderung bei
einem Teil der Träger Verärgerung und Unmut aus?)
Der Kinder- und Jugendplan des Bundes ist, wie eingangs schon erwähnt,
ein zentrales politisches Steuerungs- und Förderinstrument, das vor
50 Jahren zur Anregung und Unterstützung der Jugendhilfe geschaffen
wurde. Voraussetzung für die Förderung eines Trägers ist, „dass er
a. die fachlichen Voraussetzungen für die geplante Maßnahme erfüllt,
b. die Gewähr für eine zweckentsprechende und wirtschaftliche Verwendung
der Mittel bietet,
c. gemeinnützige Ziele verfolgt,
d. eine angemessene Eigenleistung erbringt und
e. die Gewähr für eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit
leistet“ (BMI 2001, S. 20).
Diese Voraussetzungen erfüllend, obliegt es den geförderten Trägern zu
entscheiden, was und wie sie was tun. Ihre Autonomie soll – entsprechend
dem Subsidiaritätsprinzip – gewahrt bleiben. Die Organisationen sind es
also gewohnt, Fördermittel zu beantragen, die bewilligten Mittel zweckentsprechend
zu verwenden und in ihren Sachberichten Rechenschaft darüber
abzulegen (vgl. dazu auch Kapitel 4.2). Sie sind es nicht gewohnt, dass ihnen
eine inhaltliche Aufgabe gestellt wird, wie es mit Gender Mainstreaming in
gewisser Weise der Fall ist. Wenngleich keine Vorgaben gemacht werden,
wie diese Aufgabe zu erfüllen ist – das BMFSFJ betont im Gegenteil die
völlige Handlungsfreiheit der Träger – so wird ihnen doch etwas Neues abverlangt,
was es in der Geschichte des KJP offensichtlich so noch nie gegeben
hat. Die Anforderung zur Umsetzung von Gender Mainstreaming repräsentiert
eine neue Politikform, die sich vielleicht im Kontext der Debatte
um den aktivierenden Staat verstehen lässt. In diese Debatte über die Zukunft
des Wohlfahrtsstaates, die in Deutschland Mitte der 1990er-Jahre einsetzte,
waren sowohl die Gewerkschaften als auch die sozialdemokratische
Partei involviert. „Die Rede vom aktivierenden Staat bezeichnet die Forderung
nach Herstellung eines veränderten Beziehungsverhältnisses von Staat
und Gesellschaft. … Kontraste zu Auffassungen aus früherer Zeit werden
unter dem Stichwort ‚Aktivierung’ dabei vor allem an zwei Punkten deutlich:
• der stärkeren Betonung der eigenen Möglichkeiten und Verantwort-
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