Bericht über die Unfallmedizinische Tagung in Mainz am - Deutsche ...

Das BG-Gutachten – Worauf kommt es an?
So machte ein jeder seine eigene Erfahrung und fand seine eigene Wahrheit, so wie auch
Sehende oft nur Teilwahrheiten erkennen und der absoluten Wahrheit gegenüber Blinde
sind.“
Auch bei der Begutachtung begegnen sich – wie in unserer Geschichte – mehrere Beteiligte,
die – jeder für sich – eine eigene Wahrnehmung und Sicht ihrer Rolle und ihrer Beziehung
zu den beiden anderen Akteuren haben. Unfallversicherungsträger, Gutachter und versicherte
Person, das bedeutet drei verschiedene Beteiligte, drei verschiedene Beziehungen
zueinander und drei verschiedene Blickwinkel auf die gleiche Sache. Es ist Aufgabe des
Rechts, die Rollen der Beteiligten zu definieren, Rechte und Pflichten festzulegen, das Vorgehen
im Feststellungsverfahren zu steuern und auf das angestrebte Ziel einer möglichst
auf objektiven Feststellungen beruhenden Rechtsanwendung auszurichten.
In dem hier zur Verfügung stehenden Rahmen können nur einzelne Aspekte der Rechtsgrundlagen
der Begutachtung im Sinne von „Schlaglichtern“ angesprochen werden. Sie
sollen sich, in der Reihenfolge Ihrer Beteiligung im Verfahren, an den Akteuren ausrichten:
1. Begutachtung aus der Sicht des Unfallversicherungsträgers:
Als Körperschaften öffentlichen Rechts betreiben die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
neben ihrer Rolle als Dienstleister in der Prävention und der Rehabilitation natürlich
auch Rechtsanwendung. Als Teil der vollziehenden Gewalt sind sie dabei nach dem
Grundgesetz an Gesetz und Recht gebunden und unterliegen in vollem Umfang der (sozial-)
gerichtlichen Kontrolle. Anders als es die öffentliche und veröffentlichte Diskussion oft
glauben lassen will, sind sie im Feststellungsverfahren nicht Partei, sondern ihrer Konstruktion
nach neutrales Werkzeug gesetzgeberischen Willens im Sozialsystem. Ihr Ziel muss
im Rahmen des Rechts der „gerichtsfeste“ Interessenausgleich zwischen den beteiligten
Sozialpartnern sein.
57