Bericht - Der Landtag von Sachsen-Anhalt

Armut wird nach dem 2. ARB als ein Mangel an Mitteln, infolge dessen die Sicherung des
Lebensbedarfes – beruhend auf den jeweils historisch geltenden, sozialen und kulturellen typischen
Standards einer jeweiligen Gesellschaft – nicht gewährleistet ist.
Dabei spricht man von absoluter Armut, wenn die Sicherung des physischen Existenzminimums
bedroht ist. Es besteht also ein Mangel an lebensnotwendiger Grundversorgung wie
Nahrung, Kleidung, Gesundheitspflege oder Wohnraum etc.
Zur relativen Armut zählen Personen, wenn sie bzgl. ihrer Ressourcen und Lebenslage im
Vergleich zum durchschnittlichen Lebensstandard der Gesellschaft als benachteiligt gelten.
Für den 2. ARB wurden u.a. statistische Daten der Europäischen Union und zwar die Daten
der EU-SILC (Community Statistics on Income and Living Conditions) genutzt und für Sachsen-Anhalt
aufbereitet. Diese Daten bieten den Vorteil einer hohen Vergleichbarkeit und
werden regelmäßig erhoben.
Nach dem 2. ARB des Landes Sachsen-Anhalt beträgt auf der Basis dieser EU-SILC-Daten
das mediane Äquivalenzeinkommen in Sachsen-Anhalt 1.240 € pro Person und Monat. Die
Armutsgefährdungsgrenze (60% des medianen Äquivalenzeinkommens) beträgt somit 744 €
pro Person und Monat.
Die Armutsgefährdungsquote beträgt:
• insgesamt 14%,
• für unter 15-Jährige 17%,
• für über 65-jährige 3%,
• für Alleinerziehende bei 32% und
• für Familien mit Kindern, in denen keiner der Elternteile arbeitet, 49%.
Bei Zugrundelegung des Medianwertes für die gesamte Bundesrepublik liegt die Armutsgefährdungsquote
in Sachsen-Anhalt bei 20% und für Alleinerziehende bei 48%. Ausschlaggebend
für diese Differenz sind die im Bundesvergleich generell niedrigeren Einkommen.
Das zeigt aber auch, dass die sogenannten „Zwei-Eltern-Familien“ die am wenigsten von
Armut betroffene Gruppe ist.
Die Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen für die Zahl aller Leistungsempfangenden der
Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) im
Verhältnis zur Bevölkerung im jeweiligen Alter für Sachsen-Anhalt per Dezember 2008
folgende Werte:
• Quote der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen im Alter von 15 - 65 Jahren : 15,7 %,
• Quote der nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen : 4,4% und
• Quote der unter 15-jährigen Hilfebedürftigen : 28,9 %.
Die hohe Zahl der unter 15-jährigen bezogen auf alle Hilfebedürftigen zeigt ein zentrales Zukunftsrisiko
für das Land. Fast ein Drittel der Kinder in Sachsen-Anhalt wächst in Haushalten
auf, die auf unterstützende Transferleistungen angewiesen sind. Umso wichtiger ist es, auch
dafür zu sorgen, dass die Familien für ihre Kinder zur Verfügung stehenden Mittel auch bei
ihnen ankommen, bzw. für sie eingesetzt werden.
Die Ursachen für Armut in Sachsen-Anhalt liegen in der ausgeprägten Arbeitslosigkeit bei
Jugend und Eltern bzw. Alleinerziehenden. Die Arbeitslosigkeit der Eltern bzw. der Alleinerziehenden
hat direkte Auswirkungen auf deren Kinder.
Zur Verringerung der Auswirkungen von Armut ist das vordringlichste Ziel der Landesregierung,
Arbeitsplätze zu schaffen. Die Belebung des Arbeitsmarktes trägt daher ganz erheblich
zu einer Verbesserung der Situation für viele Familien in Sachsen-Anhalt bei.
Die Landesregierung setzt sich im Rahmen des Bundesrates und der Arbeits- und Sozialministerkonferenz
dafür ein, dass Regelsätze für Kinder nach SGB II und XII künftig nicht mehr
pauschal vom so genannten Eckregelsatz abgeleitet, sondern konkret nach den spezifischen
Bedarfen von Kindern bemessen werden. In seinen beiden Vorlagebeschlüssen an das Bundesverfassungsgericht
vom 27.1.2009 hat sich auch das Bundessozialgericht dieses Anlie-
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