Gutachten - Sachsen-Anhalt

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6.4.1. Das bisherige Verfahren .................................................................. 142 6.4.2. Zur Aufteilung der allgemeinen Zuweisungen auf die kreisfreien Städte und den kreisangehörigen Raum ............................. 143 6.4.3. Zur Bestimmung der Bedarfe .......................................................... 144 6.4.4. Zur Bestimmung der Steuerkraft .................................................... 158 6.4.5. Zur Festlegung der Ausgleichsquote ............................................. 163 6.4.6. Stadt-Umland-Ausgleich ................................................................. 165 6.5. Der horizontale Finanzausgleich auf der Ebene der Landkreise .............. 166 6.5.1. Das bisherige Verfahren .................................................................. 166 6.5.2. Zur Bestimmung der Bedarfe auf der Kreisebene......................... 167 6.5.3. Zur Bestimmung der Umlagekraft .................................................. 169 6.5.4. Zur Festlegung der Ausgleichsquote ............................................. 170 6.6. Zur Aufteilung der Schlüsselmasse im kreisangehörigen Raum auf Gemeinden und Landkreise ......................................................................... 171 6.7. Die Finanzierung der Verbandsgemeinden ................................................ 174 6.7.1. Das bisherige Verfahren .................................................................. 174 6.7.2. Überprüfung von Alternativen ........................................................ 175 6.8. Finanzausgleichsumlagen ........................................................................... 182 6.9. Zur Verteilung der steuerkraftunabhängigen laufenden Zuweisungen ... 188 6.10. Zur Verteilung der Investitionspauschale ................................................ 190 6.11. Übergangsregelungen ............................................................................... 193 Tabellenverzeichnis ............................................................................................... 7 Diagramme................................................................................................................. 10 Literaturverzeichnis ........................................................................................... 196 10
Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Tabelle 2: Tabelle 3: Tabelle 4: Tabelle 5: Tabelle 6: Tabelle 7: Entwicklung der absoluten und relativen Finanzkraft der Gemeinden und des Landes Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 im Ländervergleich ................................................................................................ 40 Definition und Ableitung der Zuschussbedarfe von kreisangehörigen Gemeinden und Kreisen auf der Basis der Rechnung des Jahres 2009 ....................................................................................................... 53 Ermittlung der Finanzausgleichsmasse für das Jahr 2012 nach der bisherigen Methode einschließlich der Ergänzungen durch den Landtag ....................................................................................................... 60 Grunddaten zur Struktur des Zuschussbedarfs IV im Ländervergleich ........................................................................................................... 69 Struktur des Zuschussbedarfs IV pro Einwohner im Ländervergleich ........................................................................................................... 70 Unterschiede des Zuschussbedarfs IV in Sachsen-Anhalt pro Einwohner zu den Vergleichsländern ............................................................ 71 Unterschiede der lfd. Zuschussbedarfe in Sachsen-Anhalt in Sachsen-Anhalt zu den Vergleichsländern .............................................. 72 Tabelle 8: Reine Ausgaben für Sozialhilfe 2009 im Ländervergleich ...................... 74 Tabelle 9: Reine Ausgaben für Jugendhilfe 2009 im Ländervergleich .................... 75 Tabelle 10: Kosten der Unterkunft 2009 im Ländervergleich ..................................... 75 Tabelle 11: Vollzeitäquivalente pro 1000 Einwohner der Kommunalverwaltungen im Jahr 2010 (Kern- und Extrahaushalte zusammen) ...................... 77 Tabelle 12: Personalabbau von 2009 auf 2010 ............................................................ 78 Tabelle 13: Differenzen zwischen Realsteuerkraft und Realsteueraufkommen in Sachsen-Anhalt im Vergleich zum Hebesatzniveau anderer Länder im Jahr 2010 ......................................................................................... 85 Tabelle 14: Modellrechnung zur Entwicklung des Finanzausgleichsvolumens bis zum Jahr 2020 (bei Anpassung an die Verhältnisse in NI/RP/SH) ..................................................................................................... 90 11
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Seite 3 und 4: Der Landtag hat deshalb das ursprü
Seite 5 und 6: An dieser Entwicklung wird sehr deu
Seite 7 und 8: anstrengungen unternehmen und „be
Seite 9: Gliederung 1. Ergebnisse und zusamm
Seite 13 und 14: Tabelle 27: (Teil 2) Modellberechnu
Seite 15 und 16: 1. Ergebnisse und zusammenfassende
Seite 17 und 18: auf diese Weise ihre verbleibenden
Seite 19 und 20: 10. Die Notwendigkeit eines Abbaus
Seite 21 und 22: 2009 und 2010). Die Fortschreibung
Seite 23 und 24: 2. Ein ergänzender Ländervergleic
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Seite 35 und 36: LV LSA entsprechen würde, wäre f
Seite 37 und 38: Es geht dabei nämlich nicht um ein
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Von der Einnahmenseite abgezogen we
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5.2. Abgrenzung des lfd. Bedarfs Na
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den tatsächlichen laufenden Ausgab
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Die vorläufige bundesweite Kassens
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Tabelle 4: Grunddaten zur Struktur
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Tabelle 6: Unterschiede des Zuschus
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Zusammen mit den hohen Überschüss
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Tabelle 9: Reine Ausgaben für Juge
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spricht einiges dafür, die Glieder
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Das Gegenteil ist nämlich richtig.
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2008: 1.216 Euro 2009: 1.279 Euro (
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konstant gehalten. Diese Strategie
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Tabelle 13: Differenzen zwischen Re
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5.4. Ein dynamisches Anpassungsmode
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zum Vermögenshaushalt, der Gewerbe
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Tabelle 15: Modellrechnung zur Entw
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Tabelle 17: Modellrechnung zur Entw
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Am schwierigsten ist diese Frage f
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des FAG von 586,5 Mio. Euro. Für d
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müssen nämlich zur Refinanzierung
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Einfluss mehr auf die Höhe der Fin
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Sie sollten im Anpassungsmodell dan
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Zukunft ergänzt. In der Tabelle 19
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Diagramm 2: 1.800 1.500 1.200 Euro/
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Anders als im Anpassungsmodell, in
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Umsetzung dieses Vorschlags entstü
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Tabelle 22: Vergleich der Anteile a
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6. Der horizontale Finanzausgleich
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Dies gilt ebenso für die Aufteilun
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peln. Es liegt deshalb nahe, nicht
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Weitere Vergleichsstörungen entste
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1.471/1.329), den kreisangehörigen
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plans eine Verteilung entsprechend
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Tabelle 27 (Teil 1): Modellberechnu
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Um die Steuerkraft zu berechnen, di
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Tabelle 28: Korrekturmöglichkeiten
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dass sich noch eine Anpassungszuwei
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weisungen im Rahmen der Bemessung d
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Jahr 2010 verwendet. Für die Gewer
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Auf der anderen Seite weisen Verdic
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entstehen, wäre es denkbar, eine A
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ten Bedarfsrelationen, die in Sachs
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Im Folgenden soll deshalb mit Hilfe
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11. Eine Dummy-Variable, die für G
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Tabelle 31: Ausgangsgleichungen der
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Am Ende sollen also nur solche Fakt
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Die Einwohnerzahl einer Gemeinde is
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Tabelle 33: Berechnungsschema für
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nachweisbar sind, aber keine Einnah
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einer lokalen Steuer auch nicht ver
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In den Gemeinden Südharz und An de
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Bei den vier Beispielstädten kommt
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Zur Finanzierung einer solchen Aufs
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Basis der Umlagekraft sind die Umla
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Der Erkenntniswert dieser Feststell
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unmittelbar auf die Einnahmen durch
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Tabelle 40: Modellberechnung der lf
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Tabelle 41: Zuschussbedarfe V insge
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Es darf deshalb erheblich bezweifel
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Insgesamt können weder die Regelun
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Tabelle 43: Auswirkungen einer Aufs
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Steuerstärkere Gemeinden müssen d
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In der konkreten Praxis in Sachsen-
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Es kann auch nicht Aufgabe dieses G
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Ansonsten wäre es fast zwingend no
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gen Gemeinden und zu 20% den Landkr
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Solche Sprungstellen sind ebenfalls
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Auf diese Abweichungen (x Zahl der
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