Gutachten - Sachsen-Anhalt

Nettozahlungen von Ländern, denn zuweilen buchen Kommunen Zuweisungen des
Landes, die an Dritte weitergeleitet werden, als durchlaufende Posten und nicht, was
korrekt wäre, als Einnahmen vom Land und Auszahlungen an Dritte. Aber auch Zahlungen
an Zweckverbände und rechtlich selbstständige kommunale Gesellschaften
können zu solchen Differenzen beitragen.
Wenn für Z IV ein angemessener Wert bestimmt worden ist, gilt:
= – ̂ – ̂ – C3
Der angemessene Bedarf im Jahr 2009 soll z.B. nicht bei 3.028, sondern bei 3.028 –
379 = 2.649 liegen. Die lfd. Rechnung A soll einen Zielwert von 0 haben und für die
sonstigen Nettozahlungen wird ein Wert (aus der Sicht der Kommunen) von 475 veranschlagt.
Es ergibt sich dann:
= 2.649 + ̂ – 475 bzw.
= 2.174 + ̂
Um zu einem insgesamt angemessenen FAG-Volumen zu gelangen, müssten noch
die Nettoabschreibungen (bzw. Pflichtzuführungen), die notwendigen Bedarfszuweisungen
und eine angemessene Investitionspauschale hinzugefügt werden.
Es ist offensichtlich, dass auf der einen Seite das Land durch eine Variation der
sonstigen Nettozuweisungen C3 und auf der anderen Seite die Entwicklung der
kommunalen Steuereinnahmen B die Höhe der so definierten angemessenen lfd.
FAG-Zuweisungen beeinflussen.
Eine Veränderung von C3 ist so lange relativ unproblematisch, wie die Summe aus
C1, C2 und C3 konstant bleibt. Im bisherigen Verfahren war das aber nicht, bzw. nur
mit großer Zeitverzögerung der Fall. Es sollte deshalb nach einem Weg gesucht
werden, bei dem erkannte (gravierende) Veränderungen von C3 zeitgleich zu entsprechenden
gegenläufigen Veränderungen von
führen.
Bei den Steuereinnahmen muss zwischen zwei unterschiedlichen Fallkonstellationen
unterschieden werden, nämlich zwischen einer Veränderung der Steuereinnahmen
bei gegebenen Hebesätzen und einer durch Veränderung der Hebesätze.
Da für die Steuereinnahmen zweimal jährlich auch für die Kommunen der einzelnen
Länder regionalisierte Schätzungen erfolgen, können und sollten diese Schätzwerte
unmittelbar verwendet werden. Schwieriger ist die Entscheidung bei hebesatzbedingten
Mehr- oder Mindereinnahmen.
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