Gutachten - Sachsen-Anhalt

Einwohner liegen, während große Gemeinden bis zu 76 Euro pro Einwohner verlieren
würden. Die Umverteilungslinie liegt bei einer Einwohnerzahl von rd. 21.000.
Kleinere Gemeinden gewinnen hinzu, größere verlieren hingegen.
Zur Abfederung der unterschiedlichen Einwohnerentwicklung könnte an Stelle des
aktuellen Einwohnerwerts der höchste Wert der letzten drei oder fünf Jahre verwendet
werden (demografische Komponente).
Die Regressionsanalyse ist nur für solche Bedarfsfaktoren einsetzbar, die nicht nur in
einzelnen, sondern in vielen Gemeinden auftreten. Deshalb ist sie nicht geeignet, um
z.B. der Frage nachzugehen, ob Kurorte, Hochschulstandorte und militärische
Standorte besondere Bedarfe aufweisen.
Diese Bedarfe können darauf beruhen, dass öffentliche und nicht durch kostendeckende
Gebühren finanzierbare Leistungen für Personen erbracht werden, die sich
in einer Gemeinde aufhalten, dort aber nicht als Einwohner erfasst werden.
So versorgt z.B. ein Kurort regelmäßig viele Gäste mit öffentlichen Dienstleistungen,
ohne die Kosten durch eine entsprechende Kurortabgabe vollständig refinanzieren
zu können. Ähnliches gilt für Angehörige von Streitkräften und der Polizei, aber auch
für Studenten, soweit sie ihren Hauptwohnsitz nicht am Studienort haben.
In diesen Fällen darf allerdings davon ausgegangen werden, dass nicht das ganze
Spektrum öffentlicher Leistungen in Anspruch genommen wird, aber die Einrichtungen
für Sport und Kultur, die Verkehrsinfrastruktur und Grünanlagen werden natürlich
intensiv mitgenutzt, zum Teil auch speziell für diese Gruppen vorgehalten.
Es gibt auch etliche Bundesländer, die solche Bedarfe im FAG berücksichtigen.
Nebenwohnsitze (Studenten) werden in Baden-Württemberg und Bayern berücksichtigt,
Kurorte in Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz
und dem Saarland. Stationierungsstreitkräfte, teilweise nur ausländisch, teilweise
auch Bundeswehr, in Baden-Württemberg auch kasernierte Polizei, werden in etlichen
Bundesländern wie Einwohner mitgezählt. In Hessen, aber wohl nur um neue
Standorte zu gewinnen, wird sogar die Hälfte der Haftplätze in einer neu errichteten
JVA mitgezählt.
Der Föderalismus ist bei diesen Themen offensichtlich sehr differenziert. Es gibt sicherlich
auch gute Gründe für die jeweiligen Regelungen, aber eine fundierte Quantifizierung
der mit diesen Sonderfaktoren zusammenhängenden Bedarfe dürfte sehr
schwierig sein. Von daher erscheint es methodisch recht schwierig, diese Bedarfe in
das System der allgemeinen Zuweisungen zu integrieren.
Deswegen sind mehrere Länder den Weg gegangen, insbesondere für die Kurorte
einen steuerkraftunabhängigen Zuweisungstopf zu bilden, der z.B. nach der Zahl der
Übernachtungsbetten oder der Zahl der erfassten Übernachtungen verteilt wird.
Wenn Orte durch Streitkräfte so stark geprägt sind, dass entsprechende Kosten
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