Gutachten - Sachsen-Anhalt

konstant gehalten. Diese Strategie bezeichne ich als real konstantes Fortschreibungsverfahren.
Bevor im nächsten Abschnitt die dynamischen Implikationen des Anpassungsverfahrens
entwickelt werden, soll zunächst noch der Zusammenhang zwischen der angemessenen
Finanzausstattung der Kommunen und der dazu notwendigen Finanzausgleichmasse
herausgearbeitet werden.
Der Zuschussbedarf IV ist definiert als Summe aus dem laufenden Defizit, den Nettosteuereinnahmen
und den lfd. Nettozahlungen vom Land, wobei sich die lfd. Nettozahlungen
des Landes aus der Finanzausgleichsmasse (ohne Ausgleichsstock und
Investitionspauschale) und den sonstigen Nettozahlungen zusammensetzen. Auf
eine weitere Differenzierung der Zahlungen im FAG soll an dieser Stelle noch verzichtet
werden, weil dies nur für die Fragen im Zusammenhang mit dem horizontalen
Finanzausgleich von Belang ist.
Es gilt:
Z IV = lfd. Defizit + Nettosteuern + lfd. Zuweisungen im FAG + lfd. Nettozuweisungen
außerhalb des FAG
Oder noch kürzer:
Z IV = A + B + (C1 + C2) + C3
In der Jahresrechnung 2009 des Statistischen Landesamts Sachsen-Anhalt ergaben
sich gerundet (in Mio. Euro) die folgenden Werte 11 :
Z IV = 3.028
A = -75
B = 1.130
C1 + C2 = 1.498
C3 = 475
Ex post liegen die verschiedenen Werte fest. Ex ante, d.h. bei der Ermittlung der angemessenen
Finanzausgleichsmasse eines zukünftigen Jahres, ist jedoch neben der
Bestimmung eines angemessenen Wertes für Z IV und eines Zielwertes für A auch
eine Projektion für B erforderlich, während C2 zumindest als Planwert vom Land im
Rahmen der Haushaltsaufstellung festgelegt werden kann.
Allerdings muss beachtet werden, dass die vom Land ausgewiesenen Nettozahlungen
an Kommunen nicht identisch sind mit den von den Kommunen ausgewiesenen
11 Da das Statistische Bundesamt zur Sicherstellung der Einheitlichkeit geringfügig anders abgrenzt
und die Berichtstermine der Kommunen nicht identisch sind, gibt es beim Zuschussbedarf IV mit einem
Wert von 3.023 Mio. Euro eine kleine Abweichung, die aber für die hier untersuchte Fragestellung
nicht relevant ist.
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