Gutachten - Sachsen-Anhalt

Basis der Umlagekraft sind die Umlagegrundlagen, die sich als Summe aus der
Steuerkraft und den allgemeinen Zuweisungen der kreisangehörigen Gemeinden
berechnen. Die Umlagekraft ergibt sich als Produkt aus den Umlagegrundlagen und
dem normierten Umlagesatz, der im FAG 2012 auf 35% festgelegt worden ist, wobei
der tatsächliche durchschnittliche gewichtete Kreisumlagesatz im Jahr 2011 knapp
oberhalb von 40% lag.
Der Hauptansatz wird als Produkt aus der Einwohnerzahl und einem Dünnbesiedelungsfaktor
gebildet. Einen Dünnbesiedelungszuschlag erhalten Landkreise mit einer
unterdurchschnittlichen Einwohnerdichte. Er beträgt pro (angefangene) zehn Einwohner
unter der Durchschnittseinwohnerdichte (pro qkm) jeweils 1%.
Von den elf Kreisen erhalten im FAG 2012 fünf Kreise einen solchen Zuschlag (Altmarkkreis
Salzwedel 106%, Bördekreis 102%, Landkreis Jerichower Land 103%,
Landkreis Stendal 104% und der Landkreis Wittenberg 102%), alle anderen Landkreise
haben den Faktor 100%.
Der Ausgleich zwischen der Bedarfsmesszahl (Hauptansatz x Grundbetrag) und der
Umlagekraft erfolgt wie bei den Gemeinden zu 70%, wobei der Grundbetrag so festgelegt
wird, dass die Schlüsselmasse ausgeschöpft wird.
Die für die Landkreise verfügbare Schlüsselmasse im FAG 2012 beträgt (nach Vorabkürzung
um 10 Mio. Euro für Zuweisungen nach der Länge der Kreisstraßen) rd.
246,9 Mio. Euro.
Die eigentliche Umlage der Landkreise ist von der Umlagekraftberechnung zeitlich
sehr stark entkoppelt. So sind für die Kreisumlage des Jahres 2012 nicht etwa die
allgemeinen Zuweisungen der Gemeinden des Jahres 2012 relevant, sondern die
des Jahres 2010 (die ihrerseits auf der Steuerkraft des Jahres 2008 und der Gewerbesteuerkraft
der Jahre 2006 – 2008 beruhten). Außerdem darf der Kreis seine Umlagesätze
differenzieren.
So können sich die Hebesätze für die einzelnen Realsteuern, die Gemeindeanteile
an der Einkommen- und der Umsatzsteuer und die allgemeinen Zuweisungen voneinander
unterscheiden, wobei der höchste Satz den niedrigsten um maximal 1/3
überschreiten darf. Von dieser Möglichkeit hat im Jahr 2011 allerdings nur der Saalekreis
Gebrauch gemacht, der den Umlagesatz für die Gewerbesteuerkraft auf 46%,
den für die allgemeinen Zuweisungen auf 40% und für die übrigen Grundlagen auf
42% festgelegt hat.
6.5.2. Zur Bestimmung der Bedarfe auf der Kreisebene
Im Gegensatz zu den Gemeinden sind auf der Kreisebene aufgrund der geringen
Zahl von elf Landkreisen nicht so differenzierte Regressionsanalysen möglich, sondern
sie müssen auf relativ wenige Einflussfaktoren beschränkt werden.
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