Gutachten - Sachsen-Anhalt

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Nettozahlungen von Ländern, denn zuweilen buchen Kommunen Zuweisungen des Landes, die an Dritte weitergeleitet werden, als durchlaufende Posten und nicht, was korrekt wäre, als Einnahmen vom Land und Auszahlungen an Dritte. Aber auch Zahlungen an Zweckverbände und rechtlich selbstständige kommunale Gesellschaften können zu solchen Differenzen beitragen. Wenn für Z IV ein angemessener Wert bestimmt worden ist, gilt: = – ̂ – ̂ – C3 Der angemessene Bedarf im Jahr 2009 soll z.B. nicht bei 3.028, sondern bei 3.028 – 379 = 2.649 liegen. Die lfd. Rechnung A soll einen Zielwert von 0 haben und für die sonstigen Nettozahlungen wird ein Wert (aus der Sicht der Kommunen) von 475 veranschlagt. Es ergibt sich dann: = 2.649 + ̂ – 475 bzw. = 2.174 + ̂ Um zu einem insgesamt angemessenen FAG-Volumen zu gelangen, müssten noch die Nettoabschreibungen (bzw. Pflichtzuführungen), die notwendigen Bedarfszuweisungen und eine angemessene Investitionspauschale hinzugefügt werden. Es ist offensichtlich, dass auf der einen Seite das Land durch eine Variation der sonstigen Nettozuweisungen C3 und auf der anderen Seite die Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen B die Höhe der so definierten angemessenen lfd. FAG-Zuweisungen beeinflussen. Eine Veränderung von C3 ist so lange relativ unproblematisch, wie die Summe aus C1, C2 und C3 konstant bleibt. Im bisherigen Verfahren war das aber nicht, bzw. nur mit großer Zeitverzögerung der Fall. Es sollte deshalb nach einem Weg gesucht werden, bei dem erkannte (gravierende) Veränderungen von C3 zeitgleich zu entsprechenden gegenläufigen Veränderungen von führen. Bei den Steuereinnahmen muss zwischen zwei unterschiedlichen Fallkonstellationen unterschieden werden, nämlich zwischen einer Veränderung der Steuereinnahmen bei gegebenen Hebesätzen und einer durch Veränderung der Hebesätze. Da für die Steuereinnahmen zweimal jährlich auch für die Kommunen der einzelnen Länder regionalisierte Schätzungen erfolgen, können und sollten diese Schätzwerte unmittelbar verwendet werden. Schwieriger ist die Entscheidung bei hebesatzbedingten Mehr- oder Mindereinnahmen. 84
Tabelle 13: Differenzen zwischen Realsteuerkraft und Realsteueraufkommen in Sachsen- Anhalt im Vergleich zum Hebesatzniveau anderer Länder im Jahr 2010 Durchschnittliche Hebesätze Mehr/Weniger für Sachsen-Anhalt bei entsprechenden Hebesätzen Lfd. Nr. Bundesland Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Realsteuern 1 Sachsen-Anhalt 294 380 350 0 0 0 0 2 Deutschland 301 410 390 510.787 15.820.882 64.632.277 80.963.947 3 Baden-Württemberg 344 376 358 3.727.237 -2.361.465 13.089.419 14.455.192 4 Bayern 337 379 368 3.253.839 -861.431 29.891.605 32.284.013 5 Brandenburg 270 379 309 -1.812.358 -484.242 -64.971.717 -67.268.317 6 Hessen 278 333 391 -1.200.891 -25.333.549 65.158.220 38.623.779 7 Mecklenburg-Vorpommern 256 371 345 -2.826.290 -5.030.030 -7.893.390 -15.749.711 8 Niedersachsen 351 388 383 4.273.881 4.082.940 52.656.583 61.013.405 9 Nordrhein-Westfalen 223 444 436 -5.350.819 34.109.549 137.345.206 166.103.936 10 Rheinland-Pfalz 285 343 367 -648.372 -20.058.606 27.171.474 6.464.496 11 Saarland 248 347 408 -3.461.834 -17.821.609 92.845.265 71.561.823 12 Sachsen 301 450 412 561.579 37.639.033 99.182.736 137.383.348 13 Schleswig-Holstein 285 336 347 -633.602 -23.470.236 -4.182.943 -28.286.781 14 Thüringen 241 346 349 -3.983.294 -18.239.971 -714.310 -22.937.575 15 Flächenländer 301 389 386 534.479 4.680.237 57.478.340 62.693.056 16 Niedersachsen/Rheinland-Pfalz/Schleswig-Holstein 324 366 372 2.224.850 -7.313.274 35.480.538 30.392.114 17 Mecklenburg-Vorpommern/Sachsen/Thüringen 267 405 383 -2.009.224 13.403.481 53.361.366 64.755.624 18 Berlin 150 810 410 -10.798.059 230.225.819 95.778.561 315.206.322 19 Bremen 248 572 434 -3.467.575 102.682.297 134.252.161 233.466.883 20 Hamburg 225 540 470 -5.170.854 85.621.660 190.842.395 271.293.201 21 Stadtstaaten 221 670 442 -5.453.890 155.467.476 146.649.874 296.663.460 Quelle: Statistisches Bundesamt und eigene Berechnungen 85
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Ingolf Deubel Der kommunale Finanza
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Der Landtag hat deshalb das ursprü
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An dieser Entwicklung wird sehr deu
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anstrengungen unternehmen und „be
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Gliederung 1. Ergebnisse und zusamm
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Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Tabe
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1. Ergebnisse und zusammenfassende
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auf diese Weise ihre verbleibenden
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10. Die Notwendigkeit eines Abbaus
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2009 und 2010). Die Fortschreibung
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tragskostenerstattung jährlich neu
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Landes (über die Landkreise) und d
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Abrechnungen zu Zinsgewinnen für s
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Jahr 2010 verwendet. Für die Gewer
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Auf der anderen Seite weisen Verdic
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entstehen, wäre es denkbar, eine A
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ten Bedarfsrelationen, die in Sachs
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Im Folgenden soll deshalb mit Hilfe
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11. Eine Dummy-Variable, die für G
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Am Ende sollen also nur solche Fakt
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Die Einwohnerzahl einer Gemeinde is
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nachweisbar sind, aber keine Einnah
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einer lokalen Steuer auch nicht ver
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In den Gemeinden Südharz und An de
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Bei den vier Beispielstädten kommt
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Zur Finanzierung einer solchen Aufs
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Basis der Umlagekraft sind die Umla
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Der Erkenntniswert dieser Feststell
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unmittelbar auf die Einnahmen durch
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Es darf deshalb erheblich bezweifel
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Es kann auch nicht Aufgabe dieses G
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gen Gemeinden und zu 20% den Landkr
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Solche Sprungstellen sind ebenfalls
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Auf diese Abweichungen (x Zahl der
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