Gutachten - Sachsen-Anhalt

einfacher Addition der Bruttoausgaben im kreisangehörigen Raum wegen der Umlagefinanzierung
zu einer Mehrfacherfassung von Ausgaben und damit zu wesentlich
höheren Bruttoausgaben (pro Einwohner) als bei kreisfreien Städten kommen.
So weist z.B. die Stadt Dessau im Jahr 2009 Gesamtausgaben im Verwaltungshaushalt
von nur 1.897 Euro pro Einwohner aus, der Salzlandkreis dagegen bei Addition
der drei kommunalen Ebenen Gesamtausgaben von 3.124 Euro.
Daraus einen höheren Ressourcenverbrauch des Salzlandkreises abzuleiten, wäre
offensichtlich falsch, denn zum Ausgleich seiner lfd. Rechnung benötigt der Salzlandkreis
einschließlich aller Gemeinden und der beiden Verbandsgemeinden aus
Steuereinnahmen und lfd. Nettozahlungen des Landes nur 1.253 Euro pro Einwohner,
während die Stadt Dessau 1.461 Euro in Anspruch nimmt.
Da bei Aufträgen an Dritte normalerweise nur die Nettokosten (also Kosten abzüglich
der Einnahmen) gezahlt werden, kann sich auf der anderen Seite durch Aufträge an
Dritte das Ausgabevolumen erheblich reduzieren.
Dies gilt natürlich auch dann, wenn in einzelnen Bereichen die Ausgaben nicht auch
als Ausgaben gebucht werden, sondern von den Einnahmen abgezogen werden
(sogenannte Rotabsetzung).
Am Beispiel der Vergabe an Dritte oder an eigenständige kommunale Betriebe mit
eigenem Wirtschaftsplan ist auch gut darstellbar, dass ein undifferenzierter Vergleich
der einzelnen Ausgabearten in vielen Verwaltungsbereichen zu Trugschlüssen führen
muss.
Wenn z.B. alle Kindertagesstätten in kommunaler Hand sind, kommt es natürlich zu
sehr hohen Personalkosten. Werden dagegen alle Kindertagesstätten von Dritten
geführt (dazu würde auch eine kommunale gemeinnützige Gesellschaft gehören), so
entstehen keine Personalkosten, dafür aber Zuschüsse an Dritte.
Hat eine Kindertagesstätte in privater Hand Einnahmen, die vom Träger unmittelbar
zur (Teil-) Abdeckung seiner Kosten verwendet werden können, kommt es (im Vergleich
zu gemeindlichen Kindertagesstätten) sowohl zu einer Verlagerung von Personalkosten
zu Zuschüssen, als auch zu einer Reduzierung der Ausgaben (und der
Einnahmen).
Es ist jedoch keineswegs zwingend, dass die private Einrichtung bei wirtschaftlicher
Betrachtung kostengünstiger als die eigene Einrichtung arbeitet. Für diese Frage ist
vielmehr (zumindest bei kurzfristiger Betrachtung) entscheidend, wie sich der Saldo
aus allen lfd. Ausgaben (einschließlich Nettoabschreibungen) und allen lfd. Einnahmen
entwickelt.
Von daher wird im Folgenden weitgehend auf Salden zwischen Ausgaben und Einnahmen
bzw. Zuschussbedarfe abgestellt. Damit lassen sich Vergleiche zwischen
Gemeinden und kommunalen Gruppen innerhalb und zwischen den Ländern sehr
51