Gutachten - Sachsen-Anhalt

Landes (über die Landkreise) und der Landkreise selbst für die KiTa-
Betreuung neutralisiert werden, verbleibt pro Kind unter sechs Jahren noch
ein rechnerischer Bedarfsfaktor von 6,7, wobei ein Faktor von 1 dem Grundbedarf
eines Einwohners entspricht.
Demgegenüber hat die Einwohnerzahl einer Gemeinde offensichtlich keinen
Einfluss auf den Zuschussbedarf pro Einwohner, und eine große Fläche pro
Einwohner führt entgegen vielfältigen Behauptungen sogar eher zu einer Entlastung
als zu einer Belastung. Von daher gibt es keine empirische Rechtfertigung
für den bisherigen Hauptansatz und erst recht keinen Grund für die
Einführung eines Flächenfaktors auf der Gemeindeebene. Zukünftig sollte
deshalb, unabhängig von der Gemeindegröße, jeder Einwohner mit dem
Faktor 1 bewertet werden.
Wie nicht anders zu erwarten, liegen die Zuschussbedarfe pro Einwohner bei
stark schrumpfenden Gemeinden in signifikanter Weise über denen von Gemeinden
mit stabiler Bevölkerungsentwicklung. Um hier zu einer gewissen
Abfederung zu kommen, sollte das Land prüfen, ob es nicht sinnvoll sein
könnte, im FAG anstatt der aktuellen Einwohnerzahl die jeweils höchste Einwohnerzahl
der letzten drei oder fünf Jahre zu verwenden.
Weitgehend bestätigt wird dagegen der Zuschlag von 20% für die Mittelzentren.
Aus der Regressionsanalyse ergibt sich ein rechnerischer Zuschlagsfaktor
von 18,5%.
Im Rahmen dieser Analyse war es nicht möglich, zu überprüfen, ob Kurorte,
militärische Standorte und Hochschulstädte im kreisangehörigen Raum besondere
Belastungen tragen, die sich nicht in der Einwohnerzahl niederschlagen,
aber ein Blick in andere Länder zeigt, dass solche Bedarfe grundsätzlich
anerkannt werden und innerhalb oder außerhalb des Finanzausgleichs
Regelungen existieren, die zu einer Entlastung der entsprechenden
Gemeinden führen.
Das Land sollte deshalb prüfen, ob auch in Sachsen-Anhalt solche Sachverhalte
als Bedarfsfaktoren anzuerkennen sind.
Im Bereich der drei kreisfreien Städte stellt sich natürlich auch die Frage, wie
sich die Bedarfsrelationen zwischen den drei Oberzentren bestimmen lassen.
Da eine statistische Analyse bei nur drei Städten keinen Sinn ergibt, bleibt
(bis auf eine analoge Übertragung der Erkenntnisse aus dem kreisangehörigen
Raum zur Bedeutung der U6-Quote) auch hier kaum eine andere Möglichkeit
als ein Vergleich mit Regelungen für gleichartige Sachverhalte in anderen
Ländern.
Aber auch ein solcher Ländervergleich hilft kaum weiter, da praktisch jedes
Land die Bestimmung der Bedarfe der Oberzentren und der kreisfreien Städte
auf seine eigene Weise geregelt hat, wobei neun der anderen zwölf Län-
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