Gutachten - Sachsen-Anhalt

plans eine Verteilung entsprechend der Ende 2010 vorgetragenen Altdefizite unterstellt.
Es handelt sich dabei nur um eine rechnerische Größe, da die Lösung der Altlastenproblematik
auch außerhalb des FAG erfolgen kann.
Die wichtigsten Informationen finden sich in den letzten drei Blöcken. Daraus ist ersichtlich,
dass die FAG-Leistungen für die kreisfreien Städte bis zum Jahr 2020 jahresdurchschnittlich
um 0,57% und für den kreisangehörigen Raum um 4,65% abnehmen.
Die Gründe liegen zum Ersten in der unterschiedlichen Einwohnerentwicklung, zum
Zweiten in der sukzessiven Umstellung auf die Bedarfsrelationen der Vergleichsländer
und zum Dritten in den unterschiedlichen Differenzen zwischen Steuerkraft und
Steuereinnahmen.
Der zweite und der dritte Grund führen dazu, dass die abzubauenden Anpassungszuweisungen
der kreisfreien Städte im Ausgangsjahr 2009 nur 61 Mio. Euro bzw.
111 Euro pro Einwohner betragen, während sie im kreisangehörigen Raum bei 336
Mio. Euro bzw. 185 Euro pro Einwohner liegen.
Im vorletzten Block werden die lfd. Einnahmen insgesamt und im letzten Block pro
Einwohner dargestellt. Daraus ergibt sich, dass die lfd. Einnahmen pro Einwohner
bei den kreisfreien Städten (unter den hier getroffenen Modellannahmen) jahresdurchschnittlich
um 1,86% und im kreisangehörigen Raum um 1,41% zunehmen.
6.1.3. Die Aufteilung der Finanzausgleichsmasse auf die
kreisfreien Städte, die Landkreise und die kreisangehörigen
Gemeinden im vereinfachten Alternativmodell
Die Aufteilung der Finanzausgleichsmasse auf die kreisfreien Städte, die Landkreise
und die kreisangehörigen Gemeinden kann natürlich auch analog zum Alternativmodell
im Unterkapitel 5.5. vorgenommen werden.
Auch in diesem Modell muss ein Weg gesucht werden, die Anteile für die kreisfreien
Städte einerseits und den kreisangehörigen Raum nicht zu stark von Einzelentwicklungen
der Vergangenheit abhängig zu machen. Für die Aufteilung sollten deshalb
auf keinen Fall die jeweiligen tatsächlichen Zuschussbedarfe der Vorjahre verwendet
werden, sondern eine davon losgelöste Grundsatzentscheidung zur angemessenen
Bedarfsrelation pro Einwohner zwischen den drei Oberzentren einerseits und dem
kreisangehörigen Raum andererseits getroffen werden.
Eine Übertragung der Bedarfsrelationen (der Zuschussbedarfe IV) der Vergleichsländer
MV/RP/SN/SH/TH würde zu einer Relation von 129,8:100 führen. Die tatsächlichen
Relationen in Sachsen-Anhalt sind (erwartungsgemäß) sehr instabil, weil Einzelereignisse
in einer der drei kreisfreien Städte sich sehr stark auswirken. Die tat-
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