Gutachten - Sachsen-Anhalt

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Diagramm 1: Projektion der Entwicklung der Steuereinnahmen und der Nettozuweisungen vom Land in den Jahren 2012 - 2020 im Grundmodell einer Konvergenz mit NI/RP/SH bis zum Jahr 2020 Euro/E 1.800 1.500 1.200 gesamte Einnahmen aus Steuern und Nettozuweisungen des Landes lfd. Einnahmen ohne Tilgungs- und Bedarfszuweisungen lfd. Bedarf entsprechend der Vergleichsländer NI/RP/SH 900 600 300 gesamte Nettozuweisungen des Landes (FAG lfd., FAG invest., sonstige außerhalb des FAG) Steuerkraft bei Hebesätzen wie NI/RP/SH Anpassungszuweisungen 0 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Jahr 94
Am schwierigsten ist diese Frage für den angemessenen Zuschussbedarf IV zu beantworten. Im Prinzip müsste eigentlich jährlich ermittelt werden, wie sich bundesweit und insbesondere in den alten und neuen Vergleichsländern die Zuschussbedarfe IV pro Einwohner entwickelt haben. Da die Ergebnisse aber erst nach Abschluss eines Haushaltsjahres festgestellt werden können, sind zunächst Schätzungen erforderlich. Mit der Kassenstatistik 2011 liegen nämlich nur die Steigerungsraten für die gesamten Zuschussbedarfe pro Einwohner des Dreijahreszeitraums 2009 – 2011 gegenüber dem Zeitraum 2008 – 2010 vor. Diese betragen sowohl bei den westlichen, als auch bei den östlichen Vergleichsländern 3,7%. Da sich in den Jahren 2010 und 2011 die Zuwächse bereits auf deutlich unter 3% abgeflacht haben, wird für den Zeitraum bis 2014 zunächst noch ein Trendwachstum von 3% und den Zeitraum ab dem Jahr 2015 ein Trendwachstum von 2,5% unterstellt. Die höheren Raten der nächsten Jahre sind deshalb zu erwarten, weil bis 2014 der U3-Ausbau abgeschlossen sein dürfte. Die Annahme für den Zeitraum ab dem Jahr 2015 beruht darauf, dass das nominale Bruttoinlandsprodukt im Trend jährlich mit etwa 2,6% zunimmt, bundesweit die Kommunen aber noch nicht wieder vollständig konsolidiert sind. Deshalb dürfte eine realistische langfristige jährliche Fortschreibungsrate des objektiven Bedarfs der alten Vergleichsländer (pro Einwohner) bei ca. 2,5% liegen. In der Modellrechnung der Tabelle 14 sind die so abgeleiteten Werte verwendet worden. Ist ein Haushaltsjahr abgeschlossen und liegen die entsprechenden Finanzstatistiken vor, kann mit relativ geringem Aufwand festgestellt werden, wie hoch die tatsächliche Steigerungsrate in den Vergleichsländern war. Für die Folgejahre wäre dann eine entsprechende Nachsteuerung möglich. Die Zuwachsraten von 3,7% im Jahr 2010 (Dreijahreszeitraum 2009 – 2011), 3% bis zum Jahr 2014 und 2,5% ab dem Jahr 2015 gelten pro Einwohner. Deshalb ist im nächsten Schritt die Einwohnerentwicklung zu berücksichtigen. Dies kann in der Form geschehen, dass die tatsächliche Einwohnerentwicklung bis zum 30. Juni 2011 in die 5. Bevölkerungsprognose für Sachsen-Anhalt als leichte Niveauerhöhung eingebaut wird. Für den 30. Juni 2020 ergibt sich auf diese Weise mit 2,1 Mio. eine Einwohnerzahl, die etwas höher als die bisherigen Prognosen liegt. Für den Zeitraum zwischen 2011 und 2020 errechnet sich daraus ein durchschnittlicher jährlicher Bevölkerungsrückgang von rd. 1,1%. Im Ergebnis führt dies zu einer geschätzten Zunahme des angemessenen Zuschussbedarfs IV um rd. 1,92% pro Jahr. Die Steuerkraft wird jeweils mit den Hebesätzen der drei alten Vergleichsländer berechnet. Sie werden auf die im Rahmen der regionalisierten Steuerschätzung vom November 2011 bis zum Jahr 2016 geschätzten Grundbeträge der Gemeinden in Sachsen-Anhalt angewendet. In der konkreten Praxis dürfte es sinnvoll sein, jeweils 95
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Ingolf Deubel Der kommunale Finanza
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Der Landtag hat deshalb das ursprü
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An dieser Entwicklung wird sehr deu
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anstrengungen unternehmen und „be
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Gliederung 1. Ergebnisse und zusamm
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Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Tabe
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Tabelle 27: (Teil 2) Modellberechnu
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1. Ergebnisse und zusammenfassende
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auf diese Weise ihre verbleibenden
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10. Die Notwendigkeit eines Abbaus
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2009 und 2010). Die Fortschreibung
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2. Ein ergänzender Ländervergleic
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tragskostenerstattung jährlich neu
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Landes (über die Landkreise) und d
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Abrechnungen zu Zinsgewinnen für s
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Die Umlagen des Finanzausgleichsjah
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N. Verteilung der Investitionspausc
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LV LSA entsprechen würde, wäre f
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Es geht dabei nämlich nicht um ein
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Begründung 4 Der Landtag hat begin
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Während das Auslaufen der Sonderbe
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Seite 51 und 52: einfacher Addition der Bruttoausgab
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Seite 97 und 98: des FAG von 586,5 Mio. Euro. Für d
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Im Folgenden soll deshalb mit Hilfe
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11. Eine Dummy-Variable, die für G
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Am Ende sollen also nur solche Fakt
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Die Einwohnerzahl einer Gemeinde is
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nachweisbar sind, aber keine Einnah
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einer lokalen Steuer auch nicht ver
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In den Gemeinden Südharz und An de
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Bei den vier Beispielstädten kommt
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Zur Finanzierung einer solchen Aufs
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Basis der Umlagekraft sind die Umla
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Der Erkenntniswert dieser Feststell
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unmittelbar auf die Einnahmen durch
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Es darf deshalb erheblich bezweifel
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Insgesamt können weder die Regelun
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Tabelle 43: Auswirkungen einer Aufs
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Steuerstärkere Gemeinden müssen d
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In der konkreten Praxis in Sachsen-
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Es kann auch nicht Aufgabe dieses G
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Ansonsten wäre es fast zwingend no
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gen Gemeinden und zu 20% den Landkr
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Solche Sprungstellen sind ebenfalls
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Auf diese Abweichungen (x Zahl der
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