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Tabelle 3: Ermittlung der Finanzausgleichsmasse für das Jahr 2012 nach der bisherigen Methode einschließlich der Ergänzungen durch den Landtag lfd. Nr. Abgrenzung der in die Bedarfsberechnung eingehenden Einnahmen und Ausgaben 2008 2009 2010 Durchschnitt 2008 - 2010 - in Euro - 1 Gr. 899 (Summe der Ausgaben im VerwHH) 6.358.585.553 6.242.071.466 5.864.461.107 6.155.039.375 2 Gr. 68 (kalkulatorische Kosten) 32.617.448 35.522.185 14.255.460 27.465.031 3 Gr. 86 (Zuführung zum VermHH) 316.545.628 231.706.571 103.828.087 217.360.095 4 Gr. 89 (Deckung von Sollfehlbeträgen aus Vorjahren) 739.424.474 621.243.263 479.159.546 613.275.761 5 Tilgung 183.293.932 175.085.089 177.754.531 178.711.184 6 angerechnete lfd. Ausgaben (1-2-3-4+5) 5.453.291.935 5.528.162.796 5.444.972.545 5.475.475.759 7 Gr. 299 (Summe der Einnahmen im VerwHH) 5.732.104.637 5.621.496.381 5.498.974.500 5.617.525.173 8 Gr. 27 (Kalkulatorische Einnahmen) 32.617.485 35.522.185 14.255.460 27.465.043 9 Gr. 021, 022 und 027 (lokale Steuereinnahmen) 12.916.532 13.189.480 14.078.082 13.394.698 10 Gr. 041, 060 und 061 (lfd. allgemeinen Zuweisungen von Land oder Bund) 1.493.519.921 1.497.651.348 1.396.524.635 1.462.565.301 11 angerechnete lfd. Einnahmen (7-8-9-10) 4.193.050.699 4.075.133.368 4.074.116.323 4.114.100.130 12 lfd. Finanzbedarf (6-11) 1.260.241.236 1.453.029.428 1.370.856.222 1.361.375.629 13 Finanzbedarf der kostenrechnenden Einrichtungen (Gl. 70, 72 und 815) 18.839.311 18.934.647 16.720.175 18.164.711 14 korrigierter lfd. Finanzbedarf (12-13) 1.241.401.925 1.434.094.781 1.354.136.047 1.343.210.918 15 Zusätzliche Zuweisungen aus Funktionalreformgesetzen 10.221.868 16 "Angemessener" lfd. Finanzbedarf (14+15) 1.353.432.786 17 Bedarfszuweisungen 40.000.000 18 Investitionspauschale 128.041.000 19 Finanzausgleichsmasse im Regierungsentwurf für das FAG (16+17+18) 1.521.473.786 Ergebnis der Landtagsberatung 20 Aufstockung für Zusatzlasten aus dem SGB II 26.643.093 21 Aufstockung für Zusatzlasten aus dem SGB XII 2.474.954 22 Aufstockung für Lasten aus dem SGB VIII 9.171.493 23 Gesamtaufstockung durch den Landtag (21+22+23) 38.289.540 24 Finanzausgleichsmasse im FAG 2012 (19+23) 1.559.763.326 Quelle: Statistisches Landesamt <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>, JR 2008, JR 2009 und Kassenstatistik 2010 der Gemeinden sowie eigene Berechnungen 60
Von der Einnahmenseite abgezogen werden die lokalen Steuereinnahmen und die Zuweisungen vom Land. Da einige wenige Kommunen Zuweisungen in der Gruppe 060 (Zuweisungen vom Bund) ausweisen, werden diese auch abgezogen. Es dürfte sich dabei nämlich eher auch um Zuweisungen des Landes handeln, die versehentlich (vielleicht weil es sich um vom Land weitergereichte Bundesmittel handelt) als Zuweisungen des Bundes gebucht wurden. Im Ergebnis bedeutet dies, dass die lfd. FAG-Leistungen des Landes in diesem Schritt erst einmal neutralisiert werden und die lokalen Steuereinnahmen bei der Berechnung des Finanzbedarfs außen vor bleiben, also den Gemeinden als zusätzliche Deckungsmittel verbleiben. Saldiert man die so abgegrenzten lfd. Ausgaben und Einnahmen, ergibt sich – so die Intention der Berechnung – der durch lfd. Leistungen des Landes im FAG zu finanzierenden Finanzbedarf für die einzelnen Jahre. Bei dieser Berechnung bleiben Begriffe wie „angemessen“, „notwendig“ oder „effiziente Aufgabenwahrnehmung“ (fast) völlig außer vor. Im Kern wird bei diesem Verfahren deshalb nur das laufende Defizit, bzw. der laufende Überschuss berechnet und mit den tatsächlichen FAG-Leistungen saldiert. Dieser Verzicht auf eine konkrete Ausfüllung der verfassungsrechtlichen Vorgaben wird lediglich bei den kostenrechnenden Einrichtungen für Abwasser, Abfall und Wasserversorgung durchbrochen. Die hier entstandenen Defizite werden nicht als Finanzbedarfe akzeptiert, sondern vom lfd. Finanzbedarf abgezogen. Allerdings fällt diese Korrektur deshalb nur gedämpft aus, weil die kalkulatorischen Kosten zuvor von den Ausgaben abgezogen worden sind. Es handelt sich dabei nicht um eine vernachlässigbare Größe, sondern immerhin um gut 6 Mio. Euro pro Jahr. Da zum Zeitpunkt der Berechnungen für den FAG-Entwurf für das Jahr 2010 nur die Kassenstatistik vorlag, wurde der Wert in der Form geschätzt, dass für 2010 die durchschnittlichen Proportionen der Ausgaben und Einnahmen in den drei Gliederungen zu den gesamten Ausgaben und Einnahmen der Jahre 2008 und 2009 unterstellt werden. Auch die eigentliche Bedarfsermittlung für das Jahr 2012 erfolgt ausschließlich auf der Basis der drei Referenzjahre, indem das arithmetische Mittel der drei Referenzjahre gebildet wird und zwischenzeitliche Entwicklungen und Erkenntnisse völlig außen vor bleiben. Als korrigierter lfd. Finanzbedarf ergibt sich auf diese Weise ein Wert von exakt 1.343.210.786 Euro. Addiert man die besonderen Zuweisungen für die Aufgabenübertragung nach dem Ersten und Zweiten Funktionalreformgesetz (§ 5 FAG) von zusammen 10.221.868 Euro hinzu, erhält man als Ergebnis den sogenannten „angemessenen“ lfd. Finanzbedarf von 1.353.432.786 Euro. 61
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Ingolf Deubel Der kommunale Finanza
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Der Landtag hat deshalb das ursprü
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An dieser Entwicklung wird sehr deu
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anstrengungen unternehmen und „be
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Seite 93 und 94: Tabelle 17: Modellrechnung zur Entw
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Umsetzung dieses Vorschlags entstü
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Tabelle 22: Vergleich der Anteile a
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6. Der horizontale Finanzausgleich
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Dies gilt ebenso für die Aufteilun
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peln. Es liegt deshalb nahe, nicht
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Weitere Vergleichsstörungen entste
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1.471/1.329), den kreisangehörigen
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plans eine Verteilung entsprechend
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Tabelle 27 (Teil 1): Modellberechnu
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Um die Steuerkraft zu berechnen, di
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Tabelle 28: Korrekturmöglichkeiten
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dass sich noch eine Anpassungszuwei
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weisungen im Rahmen der Bemessung d
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Jahr 2010 verwendet. Für die Gewer
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Auf der anderen Seite weisen Verdic
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entstehen, wäre es denkbar, eine A
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ten Bedarfsrelationen, die in Sachs
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Im Folgenden soll deshalb mit Hilfe
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11. Eine Dummy-Variable, die für G
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Tabelle 31: Ausgangsgleichungen der
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Am Ende sollen also nur solche Fakt
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Die Einwohnerzahl einer Gemeinde is
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Tabelle 33: Berechnungsschema für
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nachweisbar sind, aber keine Einnah
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einer lokalen Steuer auch nicht ver
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In den Gemeinden Südharz und An de
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Bei den vier Beispielstädten kommt
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Zur Finanzierung einer solchen Aufs
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Basis der Umlagekraft sind die Umla
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Der Erkenntniswert dieser Feststell
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unmittelbar auf die Einnahmen durch
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Tabelle 40: Modellberechnung der lf
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Tabelle 41: Zuschussbedarfe V insge
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Es darf deshalb erheblich bezweifel
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Insgesamt können weder die Regelun
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Tabelle 43: Auswirkungen einer Aufs
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Steuerstärkere Gemeinden müssen d
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In der konkreten Praxis in Sachsen-
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Es kann auch nicht Aufgabe dieses G
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Ansonsten wäre es fast zwingend no
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gen Gemeinden und zu 20% den Landkr
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Solche Sprungstellen sind ebenfalls
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Auf diese Abweichungen (x Zahl der
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