Gutachten - Sachsen-Anhalt

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

meinbildenden Schulen aktuell (noch) 11,5% an der Bevölkerung beträgt, sind es in Sachsen-Anhalt aufgrund der Geburtenlücke der neunziger Jahre nur 7,5%. Da in Sachsen-Anhalt relativ weniger Schüler in allgemeinbildenden und relativ mehr Schüler in berufsbildenden Schulen unterrichtet werden, muss für eine sachgerechte Bewertung eine gewichtete Schülerzahl gebildet werden. Da bei bundesweiter Betrachtung der Zuschussbedarf pro Schüler bei berufsbildendenden Schulen bei rd. 40% des Zuschussbedarfs an einer allgemeinbildenden Schule liegt, werden die Schülerzahlen der Länder mit dieser Gewichtung versehen und zu einer gewichteten Schülerzahl zusammengefasst. Bezieht man die Zuschussbedarfe im Einzelplan 2 nicht auf Einwohner, sondern auf die gewichtete Schülerzahl, wird deutlich, dass der spezifische Zuschussbedarf in Sachsen-Anhalt, aber auch in den anderen neuen Vergleichsländern, deutlich über dem der alten Vergleichsländern liegt. Es erscheint deshalb offensichtlich, dass auch im Schulbereich ein erheblicher Ausgabenüberhang besteht und noch massive Anpassungen notwendig sind, damit der Zuschussbedarf IV pro gewichteten Schüler bis zum Jahr 2020 auf das Niveau der alten Vergleichsländer reduziert werden kann. In der Tabelle 7 wird zusammenfassend dargestellt, dass (bei einer zusammenfassenden Betrachtung der Einzelpläne 7 und 8) die Zuschussbedarfe der Kommunen in Sachsen-Anhalt mit Ausnahme der sozialen Sicherung in allen anderen Bereichen zum Teil deutlich oberhalb der alten Vergleichsländer liegen. Bei einem Vergleich der Jahre 2008 bis 2010 wird deutlich, dass sich diese Schere langsam schließt. Von 405,7 Mio. Euro im Jahr 2008 über 380,2 Mio. Euro im Jahr 2009 hat sich der Mehraufwand gegenüber den alten Vergleichsländern auf 294,5 Mio. Euro im Jahr 2010 reduziert. Im Durchschnitt der drei Jahre liegt er bei 360,1 Mio. Euro. Nun mag es natürlich so sein, dass die spezifischen Strukturen und Problemlagen in den Kommunen der neuen Länder einen solchen Mehraufwand notwendig machen und der Vergleich mit den Kommunen der alten Länder unzulässig ist. Der Vergleich mit Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen zeigt auch durchaus, dass die Kommunen in den alten und neuen Ländern beachtliche strukturelle Unterschiede aufweisen. Denn auch in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen liegen die Zuschussbedarfe für öffentliche Ordnung und Sicherheit, im Schulbereich (pro gewichteten Schüler), im Kulturbereich, für Gesundheit, Sport und Erholung sowie für öffentliche Einrichtungen (noch) deutlich höher als in den alten Vergleichsländern, aber dafür in der allgemeinen Verwaltung, der sozialen Sicherung und der allgemeinen Finanzwirtschaft bereits erheblich niedriger. 68
Tabelle 4: Grunddaten zur Struktur des Zuschussbedarfs IV im Ländervergleich Sachsen-Anhalt NI/RP/SH MV/SN/TH 2008 2009 2010 nachrichtlich 2011 2008 2009 2010 nachrichtlich 2011 2008 2009 2010 nachrichtlich 2011 Einwohnerzahl 2.398.347 2.367.554 2.344.679 2.322.848 14.842.416 14.794.217 14.770.641 14.760.728 8.156.231 8.091.217 8.041.327 8.003.402 - in 1000 Euro - 0 Allgemeine Verwaltung 485.055 503.779 2.378.305 2.793.224 1.278.582 1.391.086 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 193.875 197.199 748.570 726.374 538.838 615.561 2 Schulen 260.909 271.382 2.313.415 2.322.470 895.657 943.167 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege 174.048 181.747 612.748 600.536 579.344 604.034 4 Soziale Sicherung (in Sachsen-Anhalt mit üö. Sozialhilfe) 1.617.216 1.697.417 (1.670.118) 9.997.165 10.658.372 (10.882.838) 5.096.522 5.387.724 (5.506.166) 5 Gesundheit, Sport, Erholung 130.437 133.468 757.502 730.483 463.009 484.514 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 260.563 273.111 1.499.177 1.496.054 856.223 976.237 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 156.075 165.541 551.245 421.987 396.396 487.298 8 Wirtschaftliche Unternehmen, Grund- und Sondervermögen -107.125 -110.184 -514.835 -388.450 -328.387 -369.424 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 102.996 81.503 226.695 290.648 29.595 7.658 0 - 9 Summe (in Sachsen-Anhalt mit überörtlicher Sozialhilfe in 4) 3.274.049 3.394.963 3.360.263 3.497.276 18.569.987 19.654.262 20.139.312 20.613.196 9.805.779 10.512.565 10.670.884 10.752.464 0 - 9 ohne 4 (in 2010 Abzug entsprechend der Quote in 2008 und 2009) 1.656.833 1.697.546 1.681.921 8.572.822 8.995.890 9.256.474 4.709.257 5.124.841 5.164.718 durch Land finanzierte überörtliche Sozialhilfe 361.633 372.160 384.273 398.044 gewichtete Schülerzahl (allg. = 1; berufl. = 0,4) 196.933 192.477 191.755 1.886.491 1.854.035 1.824.265 677.606 668.060 671.478 Quellen: Statistisches Bundesamt (Sonderaufbereitung der kommunalen Rechnungen 2008 und 2009 und der kommunalen Kassenstatistiken 2010 und 2011; Schülerstatistik 2010/11); Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt (Jahresrechnungen des Landeshaushalts 2008, 2009,2010 und 2011) und eigene Berechnungen 69
Seite 1 und 2:
Ingolf Deubel Der kommunale Finanza
Seite 3 und 4:
Der Landtag hat deshalb das ursprü
Seite 5 und 6:
An dieser Entwicklung wird sehr deu
Seite 7 und 8:
anstrengungen unternehmen und „be
Seite 9 und 10:
Gliederung 1. Ergebnisse und zusamm
Seite 11 und 12:
Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Tabe
Seite 13 und 14:
Tabelle 27: (Teil 2) Modellberechnu
Seite 15 und 16:
1. Ergebnisse und zusammenfassende
Seite 17 und 18: auf diese Weise ihre verbleibenden
Seite 19 und 20: 10. Die Notwendigkeit eines Abbaus
Seite 21 und 22: 2009 und 2010). Die Fortschreibung
Seite 23 und 24: 2. Ein ergänzender Ländervergleic
Seite 25 und 26: tragskostenerstattung jährlich neu
Seite 27 und 28: Landes (über die Landkreise) und d
Seite 29 und 30: Abrechnungen zu Zinsgewinnen für s
Seite 31 und 32: Die Umlagen des Finanzausgleichsjah
Seite 33 und 34: N. Verteilung der Investitionspausc
Seite 35 und 36: LV LSA entsprechen würde, wäre f
Seite 37 und 38: Es geht dabei nämlich nicht um ein
Seite 39 und 40: Begründung 4 Der Landtag hat begin
Seite 41 und 42: Während das Auslaufen der Sonderbe
Seite 43 und 44: nochmals sehr deutlich, so dass die
Seite 45 und 46: ob eine Aufgabe überhaupt öffentl
Seite 47 und 48: Eine andere Möglichkeit, die Ausre
Seite 49 und 50: Zwar kommt man solchen Verzerrungen
Seite 51 und 52: einfacher Addition der Bruttoausgab
Seite 53 und 54: Der Zuschussbedarf IV beinhaltet be
Seite 55 und 56: Dabei kommt es natürlich darauf an
Seite 57 und 58: Da allerdings die Einwohnerzahl nac
Seite 59 und 60: Die Berechnungen für das FAG 2012
Seite 61 und 62: Von der Einnahmenseite abgezogen we
Seite 63 und 64: 5.2. Abgrenzung des lfd. Bedarfs Na
Seite 65 und 66: den tatsächlichen laufenden Ausgab
Seite 67: Die vorläufige bundesweite Kassens
Seite 71 und 72: Tabelle 6: Unterschiede des Zuschus
Seite 73 und 74: Zusammen mit den hohen Überschüss
Seite 75 und 76: Tabelle 9: Reine Ausgaben für Juge
Seite 77 und 78: spricht einiges dafür, die Glieder
Seite 79 und 80: Das Gegenteil ist nämlich richtig.
Seite 81 und 82: 2008: 1.216 Euro 2009: 1.279 Euro (
Seite 83 und 84: konstant gehalten. Diese Strategie
Seite 85 und 86: Tabelle 13: Differenzen zwischen Re
Seite 87 und 88: 5.4. Ein dynamisches Anpassungsmode
Seite 89 und 90: zum Vermögenshaushalt, der Gewerbe
Seite 91 und 92: Tabelle 15: Modellrechnung zur Entw
Seite 93 und 94: Tabelle 17: Modellrechnung zur Entw
Seite 95 und 96: Am schwierigsten ist diese Frage f
Seite 97 und 98: des FAG von 586,5 Mio. Euro. Für d
Seite 99 und 100: müssen nämlich zur Refinanzierung
Seite 101 und 102: Einfluss mehr auf die Höhe der Fin
Seite 103 und 104: Sie sollten im Anpassungsmodell dan
Seite 105 und 106: Zukunft ergänzt. In der Tabelle 19
Seite 107 und 108: Diagramm 2: 1.800 1.500 1.200 Euro/
Seite 109 und 110: Anders als im Anpassungsmodell, in
Seite 111 und 112: Umsetzung dieses Vorschlags entstü
Seite 113 und 114: Tabelle 22: Vergleich der Anteile a
Seite 115 und 116: 6. Der horizontale Finanzausgleich
Seite 117 und 118: Dies gilt ebenso für die Aufteilun
Seite 119 und 120:
peln. Es liegt deshalb nahe, nicht
Seite 121 und 122:
Weitere Vergleichsstörungen entste
Seite 123 und 124:
1.471/1.329), den kreisangehörigen
Seite 125 und 126:
plans eine Verteilung entsprechend
Seite 127 und 128:
Tabelle 27 (Teil 1): Modellberechnu
Seite 129 und 130:
Um die Steuerkraft zu berechnen, di
Seite 131 und 132:
Tabelle 28: Korrekturmöglichkeiten
Seite 133 und 134:
dass sich noch eine Anpassungszuwei
Seite 135 und 136:
weisungen im Rahmen der Bemessung d
Seite 137 und 138:
Jahr 2010 verwendet. Für die Gewer
Seite 139 und 140:
Auf der anderen Seite weisen Verdic
Seite 141 und 142:
entstehen, wäre es denkbar, eine A
Seite 143 und 144:
ten Bedarfsrelationen, die in Sachs
Seite 145 und 146:
Im Folgenden soll deshalb mit Hilfe
Seite 147 und 148:
11. Eine Dummy-Variable, die für G
Seite 149 und 150:
Tabelle 31: Ausgangsgleichungen der
Seite 151 und 152:
Am Ende sollen also nur solche Fakt
Seite 153 und 154:
Die Einwohnerzahl einer Gemeinde is
Seite 155 und 156:
Tabelle 33: Berechnungsschema für
Seite 157 und 158:
nachweisbar sind, aber keine Einnah
Seite 159 und 160:
einer lokalen Steuer auch nicht ver
Seite 161 und 162:
In den Gemeinden Südharz und An de
Seite 163 und 164:
Bei den vier Beispielstädten kommt
Seite 165 und 166:
Zur Finanzierung einer solchen Aufs
Seite 167 und 168:
Basis der Umlagekraft sind die Umla
Seite 169 und 170:
Der Erkenntniswert dieser Feststell
Seite 171 und 172:
unmittelbar auf die Einnahmen durch
Seite 173 und 174:
Tabelle 40: Modellberechnung der lf
Seite 175 und 176:
Tabelle 41: Zuschussbedarfe V insge
Seite 177 und 178:
Es darf deshalb erheblich bezweifel
Seite 179 und 180:
Insgesamt können weder die Regelun
Seite 181 und 182:
Tabelle 43: Auswirkungen einer Aufs
Seite 183 und 184:
Steuerstärkere Gemeinden müssen d
Seite 185 und 186:
In der konkreten Praxis in Sachsen-
Seite 187 und 188:
Es kann auch nicht Aufgabe dieses G
Seite 189 und 190:
Ansonsten wäre es fast zwingend no
Seite 191 und 192:
gen Gemeinden und zu 20% den Landkr
Seite 193 und 194:
Solche Sprungstellen sind ebenfalls
Seite 195 und 196:
Auf diese Abweichungen (x Zahl der
Alle anzeigen

Gutachten - Sachsen-Anhalt

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?