Gutachten - Sachsen-Anhalt

Eine andere Möglichkeit, die Ausreißer nach unten und oben bei der Maßstabsbildung
noch besser auszuschließen, besteht darin, die Zuschussbedarfe der Kommunen
(pro Einwohner) zunächst einmal in eine Reihung zu bringen und sich dann auf
die Werte zu konzentrieren, bei denen zum einen ein sparsames Verhalten zu unterstellen
ist, zum anderen jedoch statistische Ausreißer nach unten sicher ausgeschlossen
werden können.
In allgemeiner Form kann dies mit Hilfe des sogenannten k-Quantils geschehen. Für
k sind dabei Werte zwischen 0 und 1 zulässig, die als Prozentsätze (noch kleinerer
Werte) zu interpretieren sind. Für k=0,5 erhält man den Median, weil 50% der Werte
kleiner sein müssen. Für k=0,25 erhält man das erste Quartil, weil 25% der Werte
kleiner sind.
Wenn man für den Vergleich auf eine größere Zahl von einzelnen Kommunen zurückgreifen
kann, empfehlen sich zur Maßstabsbildung k-Werte zwischen 0,25 und
0,5. Damit bleiben zum einen die unteren 25% und zum anderen die oberen 50%
unberücksichtigt.
Solange die Wahrnehmung der Aufgabe und das zu erbringende Leistungsniveau
nicht gesetzlich festgelegt ist, kann das obige Verfahren natürlich nur dann verwendet
werden, wenn vergleichbare Gemeinden in die Betrachtung einbezogen werden.
Es wäre z.B. völlig sinnlos, das Kulturangebot eines Oberzentrums mit dem von Gemeinden
ohne zentralörtliche Bedeutung zu vergleichen und daraus die Schlussfolgerung
ziehen, dass ein Oberzentrum auch ohne (die vom Landesgesetzgeber geforderten
und geförderten) Kultureinrichtungen seine Aufgaben erfüllen kann. Und
wenn es, wie in Sachsen-Anhalt, nur drei kreisfreie Städte gibt, die landesplanerisch
alle drei als Oberzentren ausgewiesen sind und damit das gesamte Land mit oberzentralen
Leistungen zu versorgen haben, ist ein solches Verfahren allenfalls bei
länderübergreifender Betrachtung zielführend.
Bei pflichtigen Aufgaben kommt es für die Maßstabsbildung darauf an, ob die zu erbringende
Leistung in einer proportionalen Beziehung zu leicht messbaren Größen
steht. Am einfachsten sind natürlich die Fälle, bei denen eine (ungefähre) Proportionalität
mit der Einwohnerzahl oder einer Teilmenge der Einwohner, z.B. der unter
6-Jährigen bei der KiTa-Betreuung vorliegt bzw. erwartet werden darf.
Sehr viel schwieriger zu vergleichen sind die Fälle, in denen die Fallzahlen und die
Leistungsniveaus keine entsprechenden Proportionaltäten aufweisen und auch andere
leicht messbarer Einflussfaktoren, wie z.B. Fläche, Ballung, Einwohnerzahl, Zahl
der Einpendler, Zentralität, Wachstums- und Schrumpfungsraten der Einwohnerzahl
etc. in keinem statistisch signifikanten (partiellen) Proportionalverhältnis zu den Zuschussbedarfen
(pro Einwohner) stehen.
Die Erfahrung aus vielen Analysen zeigt allerdings, dass es zwar solche Aufgabenbereiche
auch gibt, im Regelfall aber durchaus zu messbaren Größen entsprechende
(partielle) Proportionaltäten bestehen.
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