Gutachten - Sachsen-Anhalt

Die Berechnungen für das FAG 2012 (und 2013) sowie die einzelnen Rechenschritte
sind im Anhang zum Regierungsentwurf für das FAG vom 28.09.2011 detailliert auf
insgesamt 128 Seiten dargestellt 9 .
So sehr es auf der einen Seite zu begrüßen ist, dass jeder Rechenschritt in nachvollziehbarer
Weise transparent gemacht wird, so schwierig ist es auf der anderen Seite,
dabei nicht den Überblick zu verlieren. Ein Teil der kritischen Kommentierung im
Landtag und aus den kommunalen Reihen dürfte deshalb wohl auch auf die Unüberschaubarkeit
des jetzigen Verfahrens zurückzuführen sein.
Da die Kritik vor allem an der vertikalen Frage der Bestimmung einer angemessenen
Finanzausgleichsmasse ansetzt und sehr viel weniger an den horizontalen Verteilungsfragen,
soll in diesem Kapitel zunächst ausschließlich die vertikale Frage behandelt
werden.
Es lässt sich nämlich leicht demonstrieren, dass die Rechenschritte zur Bestimmung
der Finanzausgleichsmasse selbst (einschließlich der Ergänzungen durch den Landtag)
mit Ausnahme einiger kleinerer Hilfsberechnungen in einer einzigen Tabelle in
transparenter und übersichtlicher Form zusammengefasst werden können.
Im Prinzip entspricht die Vorgehensweise der bereits im Unterkapitel 4.2. dargestellten
Methodik. Ausgangspunkt sind die gesamten Ausgaben (Gr. 899) und die gesamten
Einnahmen (Gr. 299) der Verwaltungshaushalte aller kommunalen Gebietskörperschaften
in Sachsen-Anhalt.
Im nächsten Schritt werden die Ausgaben um die Zuführung zum Vermögenshaushalt
(Gr. 86) und die Deckung von Altfehlbeträgen bereinigt (Gr. 893/894). Da die
kalkulatorische Kosten (Gr. 68) und kalkulatorische Einnahmen (Gr. 27) bei korrekter
Verbuchung identisch sein sollten, hat die Bereinigung um diese Größen auf den zu
bildenden Saldo praktisch keine Auswirkungen.
Auf der Ausgabenseite werden die errechneten Tilgungen hinzuaddiert. Errechnet
sind diese Tilgungen insoweit, dass zunächst aus der Schuldenstatistik für 2008 und
2009 eine Trennung zwischen Tilgungen und Umschuldungen vorgenommen wird
und daraus (nach Jahren getrennt) Quoten für die „echten“ Tilgungen an den gesamten
Tilgungen (also einschließlich Umschuldungen) berechnet werden. Diese Quoten
werden dann zunächst für 2008 und 2009 auf die Gesamttilgungen aus der Haushaltsstatistik
angewandt. Für 2010 wird das arithmetische Mittel aus den beiden Quoten
für 2008 und 2009 unterstellt.
In der folgenden Tabelle 3 sind deshalb alle drei Werte als errechnet ausgewiesen.
Zur besseren Unterscheidung von Daten, die direkt der Rechnungs- bzw. Kassenstatistik
entnommen sind, werden errechnete Werte in Rot dargestellt.
9 Landtag von Sachsen-Anhalt, 2011, Drucksache 6/448, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Finanzausgleichsgesetzes und des Verbandsgemeindegesetzes.
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