Gutachten - Sachsen-Anhalt

Diese ist in der Tabelle 33 zusammenfassend dargestellt:
Es lässt sich zeigen, dass der (nicht gewichtete) durchschnittliche Zuschussbedarf V
pro Einwohner von 564,30 Euro identisch ist mit der Summe der Produkte der durchschnittlichen
Werte der erklärenden Variablen pro Einwohner und der jeweiligen
Schätzwerte der Parameter zuzüglich des absoluten Glieds.
Zunächst ist zu entscheiden, welche Variablen im FAG als Bedarfsfaktoren verwendet
werden sollen. Steuern und Zuweisungen sind natürlich zu neutralisieren und
auch ein negativer Flächenfaktor wäre kaum vorstellbar. Die Schlussfolgerung, die
aus den nachweisbaren Kostenremanenzen zu ziehen ist, muss politisch bestimmt
werden.
Auf der einen Seite erscheint es zwingend, dass Einwohnerverluste sich im FAG
auch in einer entsprechenden Bedarfsminderung niederschlagen müssen, auf der
anderen Seite erscheint es durchaus vertretbar, hier zu einer gewissen Abfederung
zu kommen. Es könnte deshalb z.B. sinnvoll sein, anstatt die Bedarfe im FAG nach
der aktuellsten Einwohnerzahl zu berechnen, für alle Gemeinden den jeweiligen
höchsten Wert der letzten drei oder gar fünf Jahre zu verwenden. Wachsende Gemeinden
würden dann jeweils die neuesten, schrumpfende Gemeinden dagegen die
älteren Einwohnerwerte verwenden.
Die sich daraus ergebenden faktischen Zuschläge für stärker schrumpfende Gemeinden
würden allerdings weit unter denen liegen, die sich bei der Regressionsanalyse
ergeben haben. Deshalb sind die in der Regressionsanalyse berechneten Werte
zunächst auch noch zu neutralisieren.
Anders fällt die Einschätzung für die Umsetzung der höheren Zuschussbedarfe bei
höheren U6-Quoten aus. Hier gibt es kaum Argumente, diese Mehrbedarfe nicht
auch im FAG anzuerkennen. Allerdings muss für eine Quantifizierung berücksichtigt
werden, dass die Finanzierung des entstehenden Zuschussbedarfs im Bereich der
Kindertagesstätten nicht nur aus eigenen Steuern und Zuweisungen innerhalb des
FAG erfolgt, sondern auch durch eine Beteiligung des Landes an den Kosten der
Kindertagesstätten (über die Haushalte der Landkreise) und der Landkreise selbst
außerhalb des FAG. Für eine abschließende Festlegung eines entsprechenden Bedarfsfaktors
wären diese Zuweisungen entsprechend zu berücksichtigen.
In der Tabelle 33 wird dargestellt, wie eine entsprechende Berechnung der Bedarfsfaktoren
durchgeführt werden könnte, wobei für den Kinderansatz zunächst noch ein
ungekürzter Ansatz berechnet wird.
Die Produkte aus Durchschnitten und Parametern der zu neutralisierenden Werte
werden zum Parameter für das absolute Glied hinzu addiert. Daraus ergeben sich
ein Gesamtwert (pro Einwohner) von 340,13 Euro, ein Zusatzbetrag von 63,02 Euro
für einen Einwohner eines Mittelzentrums und ein Betrag von 5.038,55 Euro pro Kind
unter 6 Jahren.
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