Gutachten - Sachsen-Anhalt

Mit diesem Schema kann somit die gesamte Ermittlung und Verteilung der Finanzausgleichsmasse
auf die kommunalen Gruppen und die einzelnen „Töpfe“ dargestellt
werden.
6.7. Die Finanzierung der Verbandsgemeinden
6.7.1. Das bisherige Verfahren
Die Rechnungsergebnisse des Jahres 2010 zeigen, dass sich die Gewichte in der
Arbeitsteilung so darstellen, dass im Durchschnitt etwa 80% des Zuschussbedarfs V
auf der Ebene der Verbandsgemeinde und nur noch 20% in den zugehörigen Gemeinden
entstehen, wobei es allerdings zwischen den Verbandsgemeinden erhebliche
Unterschiede gibt.
Das Spektrum der Quoten, die auf der Ebene der Verbandsgemeinde wahrgenommen
wird, liegt zwischen 68% in der VG Mansfelder Grund-Helbra und 96% in der
VG Weida-Land. Der Korrelationskoeffizient zwischen der Quote und dem konsolidierten
Zuschussbedarf pro Einwohner liegt mit -0,6 auf einem sehr beachtlichen Niveau.
Der Zusammenhang weist somit ein statistisches Signifikanzniveau von 99,6%
auf. Es darf erwartet werden, dass die durchschnittliche Quote eher noch weiter ansteigt.
Die Zuschussbedarfe der Verbandsgemeinden werden vom Land direkt nur durch die
Auftragskostenpauschale in Höhe von rd. 40 Euro pro Einwohner finanziert. Dazu
kommen die über Kreise ausgezahlten Zuschüsse für die Betreuung in Kindertagesstätten,
die im Durchschnitt bei rd. 117 Euro liegen. Die restlichen durchschnittlich rd.
275 Euro pro Einwohner werden überwiegend durch die Verbandsgemeindeumlage
finanziert. Diese dürfte somit im Durchschnitt rd. 45% betragen.
Zusammen mit der Kreisumlage, die im Durchschnitt bei rd. 40% liegt, verbleiben
somit nach den Umlagen im Durchschnitt nur etwa 15% der Finanzkraft. Aufgrund
der zeitverzögerten Erfassung der Umlagegrundlagen kann es im jetzigen System
allerdings auch schnell passieren, dass die Summe der Umlagesätze zwar noch ein
Stück von 100% entfernt ist, die abzuführende Umlage aber dennoch höher ausfällt
als die Summe aus den aktuellen Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen.
Bei einer zeitnahen Abrechnung dürften solche Fälle (bei sparsamen und effizienten
Verhalten von Landkreis und Verbandsgemeinde) nur noch ausnahmsweise auftreten.
Dennoch werden die kumulierten Belastungen aus der Kreis- und der Verbandsgemeindeumlage
vielerorts als unerträglich empfunden. Deshalb steht der Frage im
Raum, ob die Finanzierung der Verbandsgemeinden nicht so verändert werden kann,
dass die Umlagesätze nicht mehr ganz so hoch wie bisher ausfallen müssen.
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