Gutachten - Sachsen-Anhalt

2008: 1.216 Euro 2009: 1.279 Euro (+ 5,19%)
2010: 1.298 Euro (+ 1,51%) 2011: 1.291 Euro (- 0,55%)
Bei der Interpretation des hohen Zuwachses im Jahr 2009 muss berücksichtigt werden,
dass die Zuwächse im gleichen Jahr in den alten Vergleichsländern bei 6,2%
und in den neuen sogar bei 8,1% lagen.
Der Zuwachs in Sachsen-Anhalt im Jahr 2010 lag auf dem Niveau der Preissteigerungsrate,
also real bei einem Wert von Null und im Jahr 2011 mit nominal -0,55%
sogar deutlich niedriger. Selbst wenn die zusätzlichen Mittel aus dem SGB II im Jahr
2011 nur teilweise umgesetzt sein sollten, ergibt sich eine Zuwachsrate, die deutlich
unter der Preissteigerungsrate liegt.
Die Bestätigung für die Richtigkeit und Notwendigkeit dieser Bereinigungen ist insbesondere
bei einem Vergleich der Entwicklung der Personalausgaben in den einzelnen
Ländern gut nachvollziehbar. Die Steigerungsraten der Personalausgaben im
Jahr 2011 gegenüber dem Jahr 2011 betrugen in Sachsen-Anhalt nämlich lediglich
0,19%, in NI/RP/SH dagegen 3,08% und auch in MV/SN/TH immerhin noch 1,92%.
Damit weisen die Kommunen in Sachsen-Anhalt auch im Jahr 2011 (wie schon im
Vorjahr) bei den Personalausgaben mit großem Abstand die geringste Steigerungsrate
aller 13 Flächenländer auf. Platz 2 erreichten mit einem Zuwachs von 1,42% die
Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern und an Platz 3 lagen die Kommunen in
Rheinland-Pfalz mit einer Steigerungsrate von 1,88%.
Da allerdings die Einwohnerzahl in Sachsen-Anhalt (jeweils am 30.6. gemessen) von
2010 auf 2011 um 0,93% zurückging, in den Vergleichsländern NI/RP/SH jedoch nur
um 0,07% und in MV/SN/TH um 0,47%, relativiert sich der Abstand bei einer Betrachtung
der Entwicklung der Personalausgaben pro Einwohner etwas, bleibt aber
immer noch bemerkenswert hoch.
Die Zuwächse der Personalausgaben pro Einwohner lagen im Jahr 2011 in Sachsen-
Anhalt bei 1,13%, in NI/RP/SH bei 3,15% und in MV/SN/TH bei 2,40%. Hätte sich der
Zuwachs der Personalausgaben pro Einwohner in Sachsen-Anhalt so entwickelt wie
in den westlichen Vergleichsländern, lägen die Personalausgaben der Kommunen in
Sachsen-Anhalt im Jahr 2011 um 25,5 Mio. Euro höher. Auch beim Vergleich mit den
östlichen Vergleichsländern hat sich immerhin noch eine Einsparung um 16,8 Mio.
Euro ergeben.
Die (relativen) Einsparungen zu den Vergleichsländern beschränkten sich aber nicht
nur auf die Personalausgaben, sondern waren auch im Bereich des sächlichen Verwaltungs-
und Betriebsaufwandes und der Zinsausgaben (als direkter Folge des Entschuldungsprogramms
STARK II) feststellbar. Insgesamt ergaben sich in diesen drei
Bereichen relative Einsparungen gegenüber den westlichen Vergleichsländern von
37,4 Mio. Euro und gegenüber den östlichen Vergleichsländern sogar von 38,6 Mio.
Euro.
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