Gutachten - Sachsen-Anhalt

Die vorläufige bundesweite Kassenstatistik des Jahres 2011 stand erst seit dem 3.
April 2012 zur Verfügung. Die Daten sind deshalb nur nachrichtlich ausgewiesen und
es ist auf eine Abschätzung der Zuschussbedarfe im Einzelplan 4 verzichtet worden.
In der Tabelle 5 sind die Zuschussbedarfe IV in Euro pro Einwohner berechnet. Um
Aufgabenbereich für Aufgabenbereich direkt vergleichen zu können, sind in der Tabelle
6 die jeweiligen Differenzen zwischen den Zuschussbedarfen der Kommunen in
Sachsen-Anhalt und denen der Vergleichsländer dargestellt.
Im Vergleich zum gewichteten Durchschnitt der Zuschussbedarfe von Niedersachsen,
Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein liegen die Summen der korrigierten Zuschussbedarfe
in 2008 um 114 Euro pro Einwohner, in 2009 um 105 Euro pro Einwohner
und 2010 um 70 Euro pro Einwohner höher.
Dieser positive Trend hat sich rein rechnerisch im Jahr 2011 wieder umgekehrt. Mit
einer Differenz von 109 Euro pro Einwohner hat sich der Abstand deutlich vergrößert
und fast wieder den Wert des Jahres 2008 angenommen. Es lässt sich allerdings
zeigen, dass der Anstieg des Abstandes von 2010 auf 2011 nicht auf einem Nachlassen
der Konsolidierungsanstrengungen beruht, sondern sich durch drei Sonderfaktoren
erklären lässt.
Den Ergebnissen der Rechnungsstatistiken 2008 und 2009 ist zu entnehmen, dass
Sachsen-Anhalt nur im Schulbereich und in der Gliederung 8 niedrigere Zuschussbedarfe
als die westlichen Vergleichsländer aufweist.
Die höheren Einnahmen in der Gliederung 8 entstehen zum Teil auch dadurch, dass
die Kommunen der neuen Länder in Folge der früheren Staatswirtschaft über ein relativ
großes Grundvermögen verfügen und deshalb höhere Erträge erzielen können
als die vergleichbaren Kommunen der alten Länder. Da zudem die Trennschärfe
zwischen den Einzelplänen 7 und 8 nicht besonders hoch ist, weil sich bei identischen
Aufgaben die Zuordnung häufig nur nach der gewählten Rechtsform richtet,
sollten die Einzelpläne 7 und 8 gemeinsam betrachtet werden. Bei einer Zusammenfassung
der beiden Einzelpläne liegen die Zuschussbedarfe in Sachsen-Anhalt deutlich
über denen der westlichen Vergleichsländer.
In der Summe ergeben sich beim Vergleich mit den östlichen Vergleichsländern
Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen sogar noch höhere Überschreitungen,
nämlich um 163 Euro pro Einwohner im Jahr 2008, 135 Euro im Jahr 2009,
106 Euro pro Einwohner im Jahr 2010 und wiederum 162 Euro im Jahr 2011. Auch
hier hat sich im vergangenen Jahr der positive Trend rein rechnerisch umgekehrt und
der Abstand liegt fast wieder auf dem Niveau des Jahres 2008.
Der geringere Zuschussbedarf der Gemeinden in Sachsen-Anhalt pro Einwohner im
Bereich der Schulen gegenüber den alten Vergleichsländern beruht nicht etwa auf
besonderer Sparsamkeit oder Effizienz, sondern auf dem starken Rückgang der
Schülerzahlen. Während in den alten Vergleichsländern die Schülerquote an allge-
67