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Tabelle 42: Konsequenzen einer direkten Vergabe der allgemeinen Zuweisungen an die Verbandsgemeinden auf die Höhe der Umlage und die Finanzkraft der Mitgliedsgemeinden am Beispiel der VG Mansfelder Grund-Helbra Bedarf im FAG 2012 Einwohner Steuerkraft allg. Zuweisungen bisher Finanzkraft VG- Umlage bisher Kreis- Umlage bisher Finanzkraft nach Umlagen bisher Auftragskostenpauschale Finanzkraft nach Umlagen und AKP bisher allg. Zuweisungen an VG neu Kreis- Umlage neu Umlagesätze 47,41% 48,41% 48,41% - in Euro pro Einwohner - VG- Umlage neu 42,09% anstatt 47,41% Finanzkraft nach Umlagen und AKP neu Gewinne /Verluste Ahlsdorf 1.744 674 232 309 541 257 262 23 0 23 0 112 100 20 -3 Benndorf 2.251 674 189 340 528 250 256 22 0 22 0 91 81 16 -6 Blankenheim 1.342 674 218 319 537 255 260 22 0 22 0 106 94 19 -4 Bornstedt 851 674 178 347 525 249 254 22 0 22 0 86 77 15 -7 Helbra 4.305 674 342 232 574 272 278 24 0 24 0 166 147 29 5 Hergisdorf 1.706 674 207 327 534 253 258 22 0 22 0 100 89 18 -4 Klostermansfeld 2.560 674 356 223 578 274 280 24 0 24 0 172 153 31 6 Wimmelburg 1.280 674 230 311 541 256 262 23 0 23 0 111 99 20 -3 Summe der Gemeinden 16.039 674 268 284 552 262 267 23 0 23 0 130 115 23 0 VG Mansfelder Grund-Helbra 16.039 0 0 0 0 262 0 262 40 302 284 137 115 302 0 anteilige Kreisumlage (48,41%) 16.039 0 0 0 0 0 267 267 0 267 0 267 0 267 0 178
Insgesamt können weder die Regelungen in Niedersachsen, noch die in Rheinland- Pfalz inhaltlich wirklich voll überzeugen. Vorstellbar wäre deshalb allenfalls eine Kombination aus einer deutlichen Aufstockung der Steuerkraft bei steuerschwachen Gemeinden in Verbindung mit der Möglichkeit, durch progressiv gestaltete Umlagesätze einen verbandsgemeindeinternen Finanzausgleich zu organisieren. Auf keinen Fall reicht es aus, nur eine schlichte Verlagerung der allgemeinen Zuweisungen auf die Ebene der Verbandsgemeinde vorzunehmen. Die den Mitgliedsgemeinden in der VG Mansfelder Grund-Helbra nach den Umlagen noch verbleibenden Mittel reichen mit durchschnittlich 23 Euro pro Einwohner bei weitem nicht aus, um ein Mindestmaß von kommunalen Aufgaben wahrzunehmen. Deshalb hat es wenig Sinn, nach Wegen zu suchen, die keine zusätzlichen Mittel erbringen, sondern stattdessen die Ungleichheit unter den Gemeinden nur noch zusätzlich verschärfen. Eine nähere Analyse der spezifischen Situation zeigt, dass der Landkreis Mansfeld- Südharz mit einem Zuschussbedarf V in der Jahresrechnung 2010 von 588 Euro pro Einwohner um 6,5% unter dem Durchschnitt der Landkreise bleibt und die (konsolidierte) Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra mit 643 Euro pro Einwohner ebenfalls noch ganz knapp unter dem Durchschnitt der Verbandsgemeinden liegt. Da sich alleine die Zinslast der VG mit 82 Euro pro Einwohner mehr als doppelt so hoch auftürmt wie im Durchschnitt der konsolidierten Verbandsgemeinden mit 35 Euro, erscheint es in absehbarer Zeit kaum möglich, die durchschnittlichen Zuschussbedarfe anderer Verbandsgemeinden so stark zu unterschreiten, dass ein Haushaltsausgleich möglich wird. Bei Realsteuereinnahmen in der VG von lediglich 143 Euro pro Einwohner und bisher nur durchschnittlichen Hebesätzen würde selbst eine drastische Erhöhung der Steueranspannung bei weitem nicht ausreichen, um die finanzielle Handlungsfähigkeit wiederherzustellen. An dieser Stelle muss deshalb erneut die Grundsatzfrage gestellt werden, ob das horizontale Verteilungssystem in <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> in der jetzigen Form den Vorgaben des Artikels 88 Abs. 3 der Landesverfassung noch genügt. Es kann nämlich am Beispiel der VG Mansfelder Grund-Helbra sehr gut verdeutlicht werden, dass eine Beachtung und Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben und der in dieser Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse durchaus geeignet ist, auch in diesem, fast hoffnungslos erscheinenden Fall, für Abhilfe zu sorgen. Aufgrund der bisherigen Analysen sind im horizontalen Finanzausgleich zwischen den kreisangehörigen Gemeinden drei Auffälligkeiten anzusprechen. Zum Ersten wird für Gemeinden bis 20.000 Einwohnern die Auftragskostenpauschale auf Grund eines systematischen Fehlers mit gut 40 Euro um rd. 19 Euro pro Einwohner zu niedrig ausgewiesen, ohne dass es dafür an anderer Stelle, nämlich bei den allgemeinen Zuweisungen, einen Ausgleich gibt. 179
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Ingolf Deubel Der kommunale Finanza
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Der Landtag hat deshalb das ursprü
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An dieser Entwicklung wird sehr deu
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anstrengungen unternehmen und „be
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Gliederung 1. Ergebnisse und zusamm
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Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Tabe
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Tabelle 27: (Teil 2) Modellberechnu
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1. Ergebnisse und zusammenfassende
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auf diese Weise ihre verbleibenden
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10. Die Notwendigkeit eines Abbaus
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2009 und 2010). Die Fortschreibung
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2. Ein ergänzender Ländervergleic
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tragskostenerstattung jährlich neu
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Landes (über die Landkreise) und d
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Abrechnungen zu Zinsgewinnen für s
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Die Umlagen des Finanzausgleichsjah
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N. Verteilung der Investitionspausc
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LV LSA entsprechen würde, wäre f
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Es geht dabei nämlich nicht um ein
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Begründung 4 Der Landtag hat begin
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Während das Auslaufen der Sonderbe
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nochmals sehr deutlich, so dass die
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ob eine Aufgabe überhaupt öffentl
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Eine andere Möglichkeit, die Ausre
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Zwar kommt man solchen Verzerrungen
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einfacher Addition der Bruttoausgab
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Der Zuschussbedarf IV beinhaltet be
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Dabei kommt es natürlich darauf an
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Da allerdings die Einwohnerzahl nac
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Die Berechnungen für das FAG 2012
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Von der Einnahmenseite abgezogen we
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5.2. Abgrenzung des lfd. Bedarfs Na
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den tatsächlichen laufenden Ausgab
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Die vorläufige bundesweite Kassens
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Tabelle 4: Grunddaten zur Struktur
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Tabelle 6: Unterschiede des Zuschus
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Zusammen mit den hohen Überschüss
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Tabelle 9: Reine Ausgaben für Juge
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spricht einiges dafür, die Glieder
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Das Gegenteil ist nämlich richtig.
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konstant gehalten. Diese Strategie
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Tabelle 13: Differenzen zwischen Re
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5.4. Ein dynamisches Anpassungsmode
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zum Vermögenshaushalt, der Gewerbe
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Tabelle 15: Modellrechnung zur Entw
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Tabelle 17: Modellrechnung zur Entw
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Am schwierigsten ist diese Frage f
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des FAG von 586,5 Mio. Euro. Für d
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müssen nämlich zur Refinanzierung
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Einfluss mehr auf die Höhe der Fin
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Sie sollten im Anpassungsmodell dan
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Zukunft ergänzt. In der Tabelle 19
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Diagramm 2: 1.800 1.500 1.200 Euro/
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Anders als im Anpassungsmodell, in
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Umsetzung dieses Vorschlags entstü
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6. Der horizontale Finanzausgleich
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Dies gilt ebenso für die Aufteilun
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peln. Es liegt deshalb nahe, nicht
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Weitere Vergleichsstörungen entste
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1.471/1.329), den kreisangehörigen
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plans eine Verteilung entsprechend
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