Gutachten - Sachsen-Anhalt

Wegen der allgemeinen Abgrenzung der Einnahmen zur Deckung des lfd. Bedarfs
sollten zukünftig auch die Bedarfszuweisungen und die Zuführungen vom Vermögenshaushalt
außen vor bleiben.
Besonders stark wirken sich diese Korrekturen natürlich bei den kleineren kreisangehörigen
Gemeinden aus. Ihr rechnerischer Bedarf steigt von 42,4 Mio. Euro um 23,6
Mio. Euro auf fast 66 Mio. Euro an. Dadurch wird pro Einwohner mit 61,61 Euro fast
der gleiche Wert wie bei den größeren kreisangehörigen Gemeinden mit 64,83 Euro
erreicht.
Damit entfällt auch der einzige Grund, der für die bisherige getrennte Berechnung für
die kleineren und die größeren kreisangehörigen Gemeinden angeführt wurde. Der
durchschnittliche Wert pro Einwohner aller kreisangehörigen Gemeinden liegt dann
bei 62,93 Euro.
Für die Kreise und die kreisfreien Städte ändert sich durch die Korrekturen erwartungsgemäß
recht wenig.
Es stellt sich natürlich die Frage, ob die so abgegrenzten Ist-Werte für die Zuschussbedarfe
im pflichtigen übertragenen Wirkungskreis der Jahre 2008 bis 2010 als angemessen
im Sinne des Artikels 87 Abs. 3 der Landesverfassung anzusehen sind.
Da es für Korrekturen im Sinne der Angemessenheit eine ganze Reihe von Möglichkeiten
gibt, sollen sie im Folgenden nebeneinander gestellt werden.
Beim ersten relativ einfachen Verfahren werden die Zuschussbedarfe der Einzelpläne
0 – 9 ohne den Einzelplan 4 aus den jeweiligen Vergleichsländern herangezogen
und entsprechend der Relationen im kreisangehörigen Raum einerseits und den
kreisfreien Städten andererseits für die Werte von Sachsen-Anhalt in pauschaler
Weise proportionale Korrekturen vorgenommen.
Beim zweiten Verfahren wird nach der Gliederungssystematik (aber ohne den Einzelplan
4) vorgegangen, so dass die berechneten Zuschussbedarfe für pflichtige
übertragene Aufgaben in sehr differenzierter Form korrigiert worden sind.
Beim dritten Verfahren wird nur innerhalb der sachsen-anhaltischen Kommunen eine
Angemessenheitsprüfung auf der Basis der Zuschussbedarfe V vorgenommen. Der
Zuschussbedarf V muss hier verwendet werden, um die Zuschussbedarfe der kreisangehörigen
Gemeinden und der Kreise sauber zu trennen.
Im Bereich der kreisangehörigen Gemeinden werden zunächst die verbandsangehörigen
Gemeinden mit ihren Verbandsgemeinden konsolidiert. Dadurch werden Verbandsgemeinden
und Einheitsgemeinden vergleichbar gemacht. Insgesamt können
so 119 Gemeinden, davon 18 Verbandsgemeinden, in ihren Strukturen verglichen
werden. Verfahrensmäßig können entweder ganze Kommunen mit ihren Gesamtzuschussbedarfen
V miteinander verglichen werden oder es kann eine Analyse nach
Einzelplänen erfolgen.
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