Gutachten - Sachsen-Anhalt

Der Zuschussbedarf IV (wie auch andere Zuschussbedarfe) hat den Vorteil, dass es
nicht zu Doppelzählungen kommt. Der gesamte Zuschussbedarf IV einer Gemeinde
setzt sich additiv aus den Zuschussbedarfen für die einzelnen Aufgaben bzw. Aufgabengruppen
nach dem Gliederungsplan zusammen. Das gleiche gilt auch für einzelne
kommunale Gruppen oder die Kommunen eines Landes insgesamt.
Im Prinzip könnte man also für jede einzelne Aufgabe einen solchen Vergleich durchführen.
Um den Überblick zu behalten, spricht allerdings vieles dafür, dies nicht zu
tun, sondern im Wesentlichen auf der Ebene der Einzelpläne zu bleiben. Die dann
noch verbleibenden Vergleichsstörungen halten sich in relativ engen Grenzen.
Dennoch sind sie nicht völlig ausgeschlossen. Es muss vor allem darauf geachtet
werden, ob einzelne Aufgaben in einigen Ländern kommunal, in anderen dagegen
ausschließlich auf Landesebene durchgeführt werden. Um solchen Vergleichsstörungen
auf die Spur zu kommen, empfiehlt sich eine simultane Analyse der Zuschussbedarfe
auf der Landes- und der kommunalen Ebene. Mögliche Vergleichsstörungen
lassen sich auf diese Weise recht präzise ermitteln und bereinigen 10 .
In den folgenden Tabellen 4 – 7 werden die Zuschussbedarfe IV für die einzelnen
Gliederungen und insgesamt im Ländervergleich dargestellt. Um Vergleichsstörungen
auf ein Minimum zu reduzieren, sind dabei zwei Korrekturen notwendig.
Da in Sachsen-Anhalt im Gegensatz zu den Vergleichsländern die überörtliche Sozialhilfe
eine (fast) reine Landesaufgabe ist und sich in den kommunalen Haushalten
nur bei den Personal- und Sachausgaben der Sozialverwaltung niederschlägt, müssen
zur Herstellung der Vergleichbarkeit die lfd. Zuschussbedarfe im Landeshaushalt
zuzüglich der Nettozahlungen vom Bund und abzüglich der (bereits erfassten) Nettozahlungen
an die Kommunen dem Zuschussbedarf IV in der Gliederung 4 (Soziale
Sicherung) zugerechnet werden.
Die zweite Korrektur betrifft den Schulbereich. Um die notwendigen Leistungen zu
messen, wird der Zuschussbedarf pro gewichteten Schüler und nicht pro Einwohner
in den Vergleich gestellt.
In der Tabelle 4 werden die Zuschussbedarfe IV der Kommunen in Sachsen-Anhalt
und den Vergleichsländern für die Jahre 2008 und 2009 nach Gliederungen und für
die Jahre 2010 und 2011 als Gesamtsummen ausgewiesen.
In der Gliederung 4 (Soziale Sicherung) sind bei Sachsen-Anhalt zur Herstellung der
Vergleichbarkeit die Werte so korrigiert worden, als ob nicht das Land, sondern die
Kommunen die Träger der überörtlichen Sozialhilfe wären. Da weitere Vergleichsstörungen
in der Gliederung 4 nicht auszuschließen sind, werden die Gesamtsummen
einmal einschließlich und einmal ohne die Gliederung 4 gebildet.
10 Vgl. zu dieser Methodik z.B. Deubel, I., 2010, Strategische Ausrichtung des Landeshaushaltes von
Sachsen-Anhalt, S. 71ff.
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