Examenskurs Grundrechte - servat.unibe.ch

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5. Kapitel: Fragen zur Wiederholung
Frage 43: Meinungen 90
Was sind Meinungen im Sinne des Schutzes des Meinungsäußerungsfreiheit
(Art. 5 I GG)?
1. Alle Aussagen, selbst wenn es sich um bewußt unwahre handelt.
2. Alle Werturteile und zusätzlich solche Tatsachenbehauptungen, die Voraussetzung
zur Bildung von Werturteilen sind.
3. Nur Werturteile, weil andere Aussagen dem Beweis zugänglich sind.
1. Falsch, vom Schutzbereich ausgenommen sind isolierte (d.h. überhaupt
nicht mir Wertungen verbundene) Tatsachenbehauptungen, die
erwiesen oder bewußt unwahr sind.
2. Richtig.
3. Falsch, zwar sind Tatsachenbehauptungen dem Beweis zugänglich
und deshalb von Werturteilen zu unterscheiden, doch schützt Art. 5 I
GG als Meinung im Sinne der Meinungsfreiheit auch solche Tatsachenbehauptungen,
die Voraussetzung zur Bildung von Werturteilen
sind.
Frage 44: Pressefreiheit 92
Welche Druckerzeugnisse sind durch die Pressefreiheit geschützt?
1. Alle Druckerzeugnisse, die für die Allgemeinheit bestimmt sind, auch
Plakate und Bücher.
2. Alle periodischen Publikationen, insbesondere Zeitungen und Illustrierte.
3. Alle Publikationen, die primär Inhalte vermitteln wollen, also etwa nicht
die Anzeigenteile von Zeitungen oder reine Anzeigenblätter.
1. Richtig.
2. Falsch, auf die Periodizität des Drucks kommt es nicht an, auch Bücher
sind geschützt.
3. Falsch, auf den Inhalt kommt es nicht an; auch Anzeigenblätter genießen
Schutz.