Examenskurs Grundrechte - servat.unibe.ch

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5. Kapitel: Fragen zur Wiederholung
Frage 47: Beruf 98
Wie definiert man den Beruf im Sinne von Art. 12 I, II GG?
1. Beruf ist jede auf Dauer angelegte Tätigkeit, die der Schaffung oder Erhaltung
einer Lebensgrundlage dient.
2. Beruf ist jede erlaubte Tätigkeit, die dauerhaft dem Lebensunterhalt dient.
3. Beruf ist gewerbliches Handeln, das nicht nur als Teilzeitbeschäftigung
ausgeübt wird und der Schaffung oder Erhaltung einer Lebensgrundlage
dient.
1. Richtig.
2. Falsch, auf die Erlaubtheit der Tätigkeit kann es im Schutzbereich
nicht ankommen, weil gesetzliche Beschränkungen erst relevant sind,
wenn sie verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können.
3. Falsch, die Berufsfreiheit schützt auch das nichtgewerbliche Handeln
der sog. Freiberufler (z.B. Autoren, Künstler, Ärzte, Rechtsanwälte)
und die bloße Nebenbeschäftigung, etwa neben dem Studium.
Frage 48: Dreistufentheorie 99
In welchen Bereichen der Grundrechtsprüfung wird die Dreistufentheorie relevant?
1. Bei allen Grundrechten; zunächst ist die Geeignetheit, dann die Erforderlichkeit
und schließlich die Angemessenheit zu prüfen.
2. Bei der Berufsfreiheit im Rahmen des Schutzbereichs.
3. Bei der Berufsfreiheit im Rahmen der Erforderlichkeit und Angemessenheit.
1. Falsch, dies sind die Teilgrundsätze der Verhältnismäßigkeitsprüfung;
die Dreistufentheorie betrifft nur die Berufsfreiheit.
2. Falsch, die Dreistufentheorie betrifft die besonderen Anforderungen
an die Beschränkbarkeit des Grundrechts.
3. Richtig, erforderlich ist ein Mittel nur, wenn es keine Alternative auf
niedrigerer Eingriffsstufe gibt; angemessen ist ein Mittel nur im Hinblick
auf die für die jeweilige Stufe zulässigen Zwecke.